"BiZ" berichten über Themen, die von der Stadtpolitik kaum diskutiert werden (wollen).
Unsere strategisch ausgerichteten Aktivitäten dienen den Interessen der Bürger!

Stadtplatz

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Die Politiker reden seit Jahren über die 'Stadtplatzbelebung'. Die Realität sieht jedoch anders aus - immer mehr geschlossene Geschäfte, zugeklebte Schaufenster...  weiterlesen→    

Demmelleiten

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Ungeachtet der Proteste der Anreiner (mit mehr als 900 Unterschriften!) sind die Bauvorbereitungen bereits voll im Gange! Die Anrainer werden einfach ignoriert!    weiterlesen→  

Moschee

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Nach 7 Jahren illegaler Moscheebetrieb: Im Gemeinderat 6.7.2018 wurde eine Umwidmung in "Sonderbebiet" (Bosnischen Kulturverein) einstimmiger abgewiesen !   weiterlesen→   

Nutzungsverbot Moscheebetrieb "Graue Wölfe" Bergheim von der BH exekutiert!
Uns wurde von Betroffenen berichtet: (9.9.2016)

"Es ist das 1,5 Jahre alte Nutzungsverbot von der BH exekutiert worden, ist rechtskräftig und der Einspruch abgelehnt.
Alle Vereinsaktivitäten sind bis zu einer behördliche Bewilligung untersagt, nur die Büro-Nutzung ist zulässig.

Nachdem der Vereins-Obmann im Krone-Artikel erklärte, er werde den Nutzungsverbot ignorieren und den Betrieb wie gewohnt weiter führen, hat Ende Juli die Polizei zwecks Kontrolle nachgesehen. Es dürfte zu einer Anzeige bei der BH gekommen sein.

Seither finden die täglichen Aktivitäten und Freitagsgebete weiter statt, allerdings in verringertem Ausmaß. Es werden die Autos nicht mehr vor dem Objekt und der Wiese abgestellt, sondern hinter dem Haus und in der Tiefgarage versteckt.

Die Volksanwaltschaft hat vor 2 Wochen nachgefragt ob das Nutzungsverbot eingehalten wird. Die Sachbearbeiterin kündigte eine Anfrage bei der Gemeinde an.
Der ORF/Bürgeranwalt und die Volksanwaltschaft planen im Rahmen „Nachgefragt“ eine aktuelle Kurz-Information. Diese wird voraussichtlich am Samstag den 17.9.2016 ausgestrahlt."

Motto:
"Wenn die Begriffe nicht stimmen, dann ist das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte. Wenn das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte ist, dann sind auch die Taten nicht in Ordnung.
Wenn die Taten nicht in Ordnung sind, dann verderben die Sitten. Wenn die Sitten verderben, dann wird die Justiz überfordert. Wenn die Justiz überfordert wird, dann weiß das Volk nicht, wohin es sich wenden soll. Deshalb achte man darauf, dass die Begriffe stimmen. Das ist das Wichtigste von allem." (Konfuzius)