Wer Islam verstehen will, muß zuerst Taqiyya verstehen (Raymond Ibrahim (Director Middle East Forum)

http://www.meforum.org/2527/krieg-frieden-und-taeuschung-im-islam

Allgemein: "Taqiyya oder die Lizenz zum Lügen?" (Der Standard)

Jedes Unrecht beginnt mit einer Lüge (IMAD KARIM 17. 01. 2017, Cicero)


Wie Bosniaken mit “Taqīya” seit fünf Jahren eine illegale Moschee in Vöcklabruck (OÖ) betreiben
→ Bosniaks’ use of the “Taqīya”: an Austrian example (read more →)
→ La “Taqīya” de Bosniaques en Autriche : un exemple type (lire la suite →)

→ Kako su Bošnjaci koristeći Takiju pet godina ilegalno upotrebljavali džamiju u Austriji? (vorläufige Übersetzung Link→)

Dieser Artikel erschien zuerst in englischer und französischer Sprache bei Visegrád Post (visegradpost.com): Deutsch als PDF auch zum herunterladen
How Bosniaks have operated an illegal mosque in Vöcklabruck (Upper Austria) for five years using "Taqīya"
Comment les Bosniaques ont operé une mosquée illégale à Vöcklabruck (Haute-Autriche) pendant cinq ans en utilisant "Taqīya"

Foto: https://www.facebook.com/dzemat.vocklabruck/
Dieser Artikel beruht in Teilen auf einem vor kurzem im österreichischen Nachrichtenmagazin XLarge veröffentlichten Bericht [1], wurde aber – schon wegen der besonderen Brisanz und Aktualität des Themas – in vielen Punkten erweitert und präzisiert.

Das Wort Integration existiert in Österreich nur auf dem Papier, und in den Vorstellungen von “Außen- und Integrationsminister” Sebastian Kurz (ÖVP). Im Alltag findet Integration praktisch nicht statt. Vor allem bei jenen Zuwanderern nicht, die mit eigenen politischen Vorstellungen nach Österreich gekommen sind. Die muslimischen Bosnier oder – wie sie sich selbst bezeichnen – “Bosniaken” [2] sind eine solche Gruppe. Viele von ihnen sind nicht bereit, die Spielregeln der österreichischen Gesellschaft und die österreichischen Gesetze zu akzeptieren oder, schlimmer noch, operieren im Auftrag des Herkunftslandes [3].

Ein solcher bosniakischer Verein gründete sich am 7.1.2005 im Großraum Vöcklabruck. Er nannte sich zunächst “Bosnisch-Österreichischer Kulturverein Vöcklabruck” (ZVR-Zahl 606968101) und mietete ein Lokal in Attnang-Puchheim, trat jedoch in der Öffentlichkeit von Anbeginn unter der Bezeichnung “Džemat Vöcklabruck” auf, wobei das arabisch-bosnische Wort “Džemat” nichts anderes bedeutet als “islamische Glaubensgemeinde” und stammverwandt ist mit “Džamija”, d.h. „Glaubensversammlung” oder „Moschee”.

{{DzematVöcklabruck.png}}
Foto: https://www.facebook.com/dzemat.vocklabruck/

Wie bei allen diesen sogenannten Kulturvereinen ging es auch diesen bosnischen Muslimen weniger um Kultur, sondern um die Ausübung und Verbreitung ihrer hanafitischen und gelegentlich sogar stark salafistisch [4] geprägt erscheinenden Auslegung des Islam. Dies geht auch klar aus den Vereinsstatuten hervor, in denen neben der offenbar nur zu Tarnungszwecken an erster Stelle der Vereinszwecke genannten “Förderung des Körpersports” [5] auch die “Förderung von religiösen Einrichtungen der Islamischen Gemeinschaften” und die “Zusammenarbeit mit Personen und Organisationen mit ähnlichen Zielsetzungen” angeführt werden. Gemeint sind natürlich bosniakisch-islamische Einrichtungen und Organisationen.

Wie der Vorstand der Bosniaken wiederholt erwähnte [6], erfuhr man durch Vermittlung des Vöcklabrucker Bürgermeisters Herbert Brunsteiner (ÖVP) von einem zum Verkauf angebotenen leerstehenden Lagergebäude der ehemaligen Firma Wohlmuth in Vöcklabruck, Unterstadtgries 52, das durch den Konkurs an einen Immobilienentwickler in Tirol überging. Dieses Lagergebäude mit 720m² Grundfläche (BG 50325 EZ 687) wurde vom Restgrundstück getrennt angeboten. Es liegt mitten in einem expansiven Wohngebiet und ist nur durch eine Unterfahrung unter den umliegenden Wohngebäuden erreichbar. (Eben wegen seiner seinerzeit vermittelnden Tätigkeit erscheint der Bürgermeister in der Sache nicht unbefangen zu sein, was manche seiner späteren Reaktionen erklären mag.)

Die Zufahrt von B1 und Lage virtuell. Video 1 Min. Bild klicken

{{banner-ekiw.jpg}}
Rechts im Bild (rot markiert) das Lagergebäude inmitten einer Wohnsiedlung

Mit Kaufvertrag vom 25.2.2009 [7] kaufte der Verein dieses Lagergebäude samt 720m² Grundfläche, und zwar offensichtlich ohne zuvor wie üblich die Nutzrechte zu klären [8]. Da es unwahrscheinlich ist, dass dieses wichtige Faktum schlicht ignoriert wurde, ist anzunehmen, dass es bereits zu diesem Zeitpunkt gewisse Zusagen betreffend künftige Widmungsmöglich­keiten gab, auf welche die Käufer vertrauten. Man kann daran aber auch ersehen, mit welcher Überzeugung sich die Bosniaken über die Interessen der Anrainerschaft und somit der Rechtsordnung hinwegsetzten. Der Kaufpreis von 280.000 Euro war nämlich nur in dieser Hinsicht (d.h. unter Einberechnung einer “Umwidmung auf Kosten der Anrainer”) angemessen; andere Kaufinteressenten hätten für ein abbruchreifes Objekt lediglich ein Drittel dieses Preises geboten (= Grundpreis minus Abbruchkosten). [9]

Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgte in vier Ratenzahlungen, offensichtlich nicht ohne finanzielle Unterstützung aus Bosnien, da von dort ja in der Folge auch der Imam der “Džemat Vöcklabruck” bestellt wurde. [10] Die Kaufraten wurden durch eine Bankgarantie besichert, und die Besicherung wiederum erfolgte durch Pfandrechtsbestellung (Höchstbetrag 210.000 Euro) zugunsten der Bank. [11]

{{Westansicht.jpg}}
Foto: privat

Am 17.11.2011 erfolgte eine Projektpräsentation seitens des „Bosniakisch-Österreichischen Kulturvereins“. Eine Anrainerin berichtet darüber:

Der Verein, der sich offiziell „Bosniakisch-Österreichischer Kulturverein“ nennt, hat sich am 17.11.2011 bei den Bewohnern im Unterstadtgries in einer Veranstaltung vorgestellt. Es wurde dabei ausdrücklich betont, dass es sich um keinen Moscheebetrieb handeln wird. Der Moscheebetrieb wurde jedoch entgegen aller gemachten Versprechungen fast unmittelbar nach der Vorstellung OHNE GENEHMIGUNG, d.h. illegal, aufgenommen. [12]

Es dauerte auch nur kurze Zeit und die Anrainer wurden von hoher Lärmbelästigung durch Umbauten geplagt, die ohne Baugenehmigungen erfolgten. Besonders arg war die Lärmbelästigung allerdings während der nächtlichen Ramadan-Feiern 2012, zudem fanden die Anrainer ihre Stellplätze regelmäßig von auswärtigen Fahrzeugen belegt. Die Stadtgemeinde Vöcklabruck und die Polizei wurden mit Beschwerden bombardiert.

Der Verein hatte – aus einem guten “strukturellen” Grund – weniger als hundert eingetragene Mitglieder. Es stellte sich bald heraus, dass von den 95 eingetragenen Vereinsmitgliedern 92 Männer sind. [13]. Bei Erhebungen der Stadt-Polizei wurden bei den Freitags-Veranstaltungen des Vereins jedoch regelmäßig über 120 männliche Teilnehmer festgestellt, dazu kamen aber noch viele Frauen und Kinder. Bei Feiern und größeren Veranstaltungen wurden oft über 250 Personen gezählt, bei gewissen Festen sogar ca. 300 Personen. Die Taktik der Bosnier war durchschaubar und kam auch in ihrem späteren Bauansuchen (2016) klar zum Ausdruck. Bei bis zu 100 Personen sind nämlich weniger Emissionsprüfungen erforderlich und für eine Gebäudenutzung für mehr als 150 Personen wäre eine Genehmigung nach der Betriebstypenverordnung erforderlich. Die Motivation der Bosniaken schien also darin zu liegen, die Raumordnung und die Anrainerinteressen zum Eigenvorteil aushebeln zu wollen. [14] [§§]

Massive Kritik der Bevölkerung gab es auch an der Gemeindeverwaltung. Man habe das Problem nicht erkannt (nicht erkennen wollen?) und fünf Jahre lang mit halbherzigen Aktionen einen illegalen Moscheebetrieb geduldet, beklagen genervte Anrainer.

Schon 2011 hatten die Bosniaken eine Umwidmung versucht, bei einer Unterschriftenaktion hatten sich jedoch über 130 Anrainer dagegen ausgesprochen. Anlässlich der bereits erwähnten Präsentation des Vereinsprojektes am 17.11.2011 hatte Bürgermeister Herbert Brunsteiner (ÖVP) immerhin klar darauf hingewiesen, dass seitens der Bosniaken ein Bauantrag zu stellen und danach ein Verfahren mit Anrainerbeteiligung abzuwickeln sei.

Die Aufforderung des Bürgermeisters zu einem Bauantrag wurde jedoch von den Bosniaken ignoriert, stattdessen erfolgte – wie ebenfalls bereits oben erwähnt wurde - der Umbau im Frühling 2012 illegal. Im Frühsommer 2012 wurde eine Eröffnungsfeier mit über 300 anwesenden Personen veranstaltet und im Juli merkten die Anrainer dann erst so richtig, was ausgedehnte nächtliche Ramadan-Feiern bis in die Dämmerungsstunden am Morgen für die Nachtruhe bedeuten. Die Behörden schwiegen dazu.

Einer der Anrainer brachte es auf den Punkt: „Die politisch gewählten Bürgermeister kommen häufig aus Sozialberufen und bessern sich durch politischen Wahlerfolg die Gehaltssituation auf. Solche Bürgermeister erscheinen jedoch bei echten Entscheidungen in Sachfragen und bei Bewältigung uneinsichtiger Bürgergruppen völlig überfordert.”

Im Jahr 2012 fand auch in Vöcklabruck eine salafistisch [4] orientierte Koran-Verteilungsaktion statt, um Konvertiten zum Islam und Unterstützer des Salafismus zu rekrutieren. Einer der Vöcklabrucker Verteiler war ein sichtlich südslawischer Typus (s. nachstehendes Foto) [15]. Die österreichischen Behörden sahen jedoch trotz deutlicher Warnungen Ihrer Kollegen aus der BRD keinen Anlass zum Einschreiten.

{{Lest.jpg}}
Foto: ekiw.com

In weiterer Folge versuchten die Bosniaken im Jahre 2015 mit einer „Bauanmeldung” für einen Gebetsraum im Obergeschoss die bei einem „Bauantrag” gesetzlich vorgeschriebene Berücksichtigung der Anrainer-Parteistellung zu umgehen, blitzten jedoch bei der Stadt-Behörde und in weiterer Folge beim Oberösterr. Landesverwaltungsgericht ab. [16] Dasselbe versuchte man erneut mit der Anmeldung eines Gebetsraums im Erdgeschoss, doch auch in diesem Fall verwies das Oberösterr. Landesverwaltungsgericht die Angelegenheit aufgrund einer Beschwerde des bosniakischen Vereins gegen einen ablehnenden Bescheid des Gemeinderates der Stadtgemeinde Vöcklabruck an die Unterbehörde zur besseren Begründung zurück [17].

Am 23.7.2015 stellte nach langem Zögern (oder aus taktischen Gründen) der bosniakische Verein den vom Bürgermeister bereits 2011 empfohlenen „Bauantrag” (d.h. Antrag auf ein Verfahren mit Anrainer-Parteistellung) verbunden mit Änderung des Verwendungszwecks für das Gebäude sowie Umbau mit Sanierung und Neunutzung, vorgeblich für seine Vereinstätigkeit. [18] Die tatsächlich beabsichtigte Verwendung des Gebäudes als Kultraum (Moschee) wurde nicht genannt, weil ein privatrechtlicher Verein dazu laut dem im selben Jahre beschlossenen neuen Islamgesetz gar nicht berechtigt war. [19] Diesen Antrag wies der Bürgermeister am 26.1.2016 ab und auch der Gemeinderat gab am 8.4.2016 der Berufung der Bosniaken nicht statt.

In der Begründung ihrer Berufung umschrieben die Bosniaken den geplanten Gebetsraum sehr taktisch, aber wenig islamisch:
► Aufenthalt und Treffpunkt für Vereinsmitglieder
► Nutzung für geistigen und religiösen Kulturaustausch
► Taufen bei Neugeborenen
► Trauungen nur religiös (keine Feiern)
► Andacht nach einem Todesfall
► Raum für Vereinsversammlungen oder Besprechungen
► Der Multifunktionsraum ist nicht vorgesehen zur Ausrichtung musikalischer Veranstaltungen (z.B.: Konzerte, Veranstaltung von Hochzeitsfeiern). [18]

Nicht-Bosniern war bisher eine islamische Taufe nicht bekannt. Aber anscheinend wollte man sich damit optisch an örtliche christliche Bräuche anpassen, um bessere Chancen zu haben. [§§]

Aufgrund einer weiteren Aufforderung der Baubehörde, die Nutzung des Gebetsraumes genauer zu beschreiben, erging seitens des Vereins mit Schreiben vom 2.12.2015 folgende Stellungnahme (verkürzt wiedergegeben):

„Für individuelles Gebet kann der Gebetsraum von 06:00 Uhr morgens bis ca. 21:00 Uhr genutzt werden. Für Gruppengebete während der Woche wird mit durchschnittlich fünf Personen, während des Wochenendes vielleicht mit zehn Personen, im Ramadan während der Woche etwa mit 20 bis 25 Personen gerechnet. Am Freitag findet das Freitagsgebet um 13:00 Uhr statt. Gerechnet wird mit 100 Personen. Die Besucher reisen üblicherweise über öffentliche Straßen an.” [18]

Mit den 100 Personen sind allerdings – das belegt schon das bisherige Besucheraufkommen – nur Männer gemeint. Frauen und Kinder werden nicht mitgezählt. [§§] Dass die in dieser Stellungnahme genannten Zahlen nicht stimmen, sondern rein „kosmetischer Natur” sind und zur „Beruhigung der Behörden” dienen sollten, war zu diesem Zeitpunkt aufgrund der laufenden Beobachtungen durch die Polizei auch den betroffenen Behörden längst bekannt. Reaktion von behördlicher Seite erfolgte allerdings keine.

Warum derartige Anträge seitens der damit befassten Behörden nicht durch Experten auf ihre Plausibilität geprüft werden, ist schwer zu durchschauen. So könnte etwa ein Islamexperte wie Dr. Amer Albayati, der die örtlichen Verhältnisse gut kennt und auch die Anrainer berät, auf Anhieb die “bewussten Auslassungen” der Bosniaken im obigen Antrag bzw. in ihrer Stellungnahme aufzeigen. [20]

Wegen des Inkrafttretens des Islamgesetzes [19] oder vielleicht auch noch aus anderen, externen Gründen, über die derzeit noch wenig bekannt ist, musste sich der Vöcklabrucker Verein umbenennen und auch seine Statuten ändern. Er bezeichnet sich nunmehr nach aktuellem Vereinsregisterauszug „Bosniakisch-Österreichisches Kultur- und Bildungszentrum Vöcklabruck”. An erster Stelle im Vereinszweck steht jetzt die “Pflege der bosniakisch-islamischen Kultur und Tradition sowie der muslimischen Geschichte unter besonderer Berücksichtigung der bosniakischen Geschichte”. An zweiter Stelle findet man die Formulierung “Pflege des Islam als Kulturverein in Zusammenarbeit mit der Bosniakischen Kultusgemeinde der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich unter Ausschluss jedweder religiösen oder politischen Tätigkeit; der Verein bezweckt insbesondere nicht die Verbreitung der Islamischen Glaubenslehre.”

Der Zweck der Umbenennung ist offensichtlich: „Pflege des Islam als Kulturverein“. Islam also nicht als Religion, sondern als Kultur! Mit der Bezeichnung „Kultur- und Bildungszentrum” möchte man gleich auch das Gebäude einbeziehen. Aber von wegen „Ausschluss jedweder religiöser Tätigkeit”: Kulthandlungen (Gebete) fanden natürlich weiterhin in vollem Umfang statt, wie auch von der Polizei laufend erhoben wurde. [§§]

 

{{14938245_554611248070817_8687767291618192821_n.jpg}}
Foto: https://www.facebook.com/dzemat.vocklabruck/

Der Vöcklabrucker Verein behauptet ferner, Mitglied der IZBA zu sein, der „Islamske zajednice Bošnjaka Austrije” (wörtl.: „Islamische Vereinigung der Bosniaken Österreichs”), und deshalb auch zur Islamischen Glaubensgemeinschaft zu gehören. Zur Bekräftigung wurde sogar als Vertreterin der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) Carla Baghajati eingeladen; von ihr ist bekannt, dass die der Muslimbrüderschaft nahesteht, die bei der IGGiÖ eine gewichtige Rolle spielt. Damit will man offenbar eine Schiene legen, um doch zum Betrieb einer Moschee berechtigt zu sein. Allerdings ist der Vöcklabrucker Verein kein Mitglied der IZBA, wie es von IZBA gegenüber dem Magazin XLarge bestätigt wurde und wie es auch deren Webseite zu entnehmen ist (Stand: April 2017). [21]

Trotzdem wagte sich der bosniakische Verein in Vöcklabruck am 4.5.2016 an eine Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht. In einer Verhandlung, am 7.12.2016, beschäftigte sich das Gericht ausführlich mit den unterschiedlichen Vorbringen. Die Stadtgemeinde wurde durch mehrere kompetente Mitarbeiter vertreten. Das wurde aber von Juristen kritisiert, die Vertretung in einer so heiklen Angelegenheit sollte ein Anwalt führen, dem auch das Verfahrensrecht geläufig ist, und nicht Mitarbeiter, die notgedrungen nur ihre eigene Arbeit verteidigen können. Auch das schien Bürgermeister Herbert Brunsteiner entgangen zu sein. [22]

Die Beschwerde des bosniakischen Vereins betreffend „Antrag auf Baugenehmigung“ wurde vom Oberösterr. Landesverwaltungsgericht mit Urteil vom 11.1.2017 [18] abgewiesen. Weder in der Verhandlung am 7.12.2016 noch im gut begründeten Urteil wurde allerdings auf einige wichtige Punkte eingegangen: nämlich auf den jahrelangen illegalen Moscheebetrieb und auf die umfangreichen Belästigungen, denen die Anrainer seit Jahren ausgesetzt sind.

Es gab noch ein weiteres Verfahren, das ebenfalls vor dem Oberösterr. Landesverwaltungsgericht endete. Der von den Bosniaken als Gebetsraum im Erdgeschoß beantragte (und zuvor bereits tatsächlich als solcher benutzte) Großraum war 1976 nur als Schau- und Lagerraum bewilligt worden, die Bewilligung war 1981 abgelaufen. Die Stadt-Behörde hatte festgestellt, dass sich dieser Raum nicht als Gebetsraum eigne und dass mit der faktischen Benutzung als Gebetsraum eine dem Bewilligungsbescheid aus 1976 widersprechende Nutzung vorliege, weshalb diese Benützung zu untersagen war.

Auch dagegen ging der Verein vor. Die Begründung war schon etwas eigenartig. Der Verein meinte, nach Artikel 15 Staatsgrundgesetz habe jede gesetzlich anerkannte Kirche und Religionsgesellschaft das Recht der gemeinsamen öffentlichen Religionsausübung. Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) sei eine anerkannte Kirche und Religionsgesellschaft. Ob die IGGiÖ eine Kirche ist, sei dahingestellt. Der bosniakische Verein in Vöcklabruck ist jedenfalls nicht die IGGiÖ und auch kein Organ oder Mitglied der IGGiÖ.

Mit einem Gerichtsurteil vom 17.1.2017 [23] wurde auch diese Beschwerde abgewiesen. Der bosniakische Verein darf am Unterstadtgries 52 keinen Gebetsraum („Moschee“) mehr betreiben. Bereits am 11.1.2017 war das Ansuchen auf einen Gebetsraum im Erdgeschoss durch ein „Bau-Anmeldeverfahren ohne Anrainerbeteiligung“ abgewiesen worden. [18]

Von der Stadtgemeinde wollen die Bosniaken jetzt in einem dritten Anlauf eine Änderung der einschlägigen Widmungen erreichen, als ob Raumordnung und Bauordnung die zwingenden Vorschriften des Islamgesetzes ersetzen könnten. Ob Bürgermeister Herbert Brunsteiner (ÖVP) diesem politischen Druck standhalten kann, bleibt abzuwarten. Denn der Vorstandssprecher und Schriftführer des bosnischen Vereins, Rusmir Smajlovic, ist Ersatzgemeinderat der SPÖ und der Kassier Enver Zdero ist ebenfalls als SPÖ-Funktionär tätig; beide betreiben natürlich kräftig Lobbyismus. So bekam sogar der Integrationsbeauftragte der ÖVP “von der falschen Seite” Applaus für seine Einlassungen zugunsten einer Umwidmung. [24]

In Österreich wird man ja schnell zum Ausländerfeind und Rassisten, wenn man nicht sofort zu allem Ja und Amen sagt, und auch die sich solcher “political correctness” verpflichtet fühlenden Politikern übergehen da schon lieber die eigene Bevölkerung und deren Anliegen.

AntiislamRassismus. Foto: https://www.facebook.com/dzemat.vocklabruck/

Ein Vorspiel für eine geplante Rassismus-Inszenierung gab es bereits: vom 16.-23.3.2017 wurden in Vöcklabruck „Internationale Wochen (sic!) gegen den Rassismus” unter dem Motto „Solidarisch und offensiv gegen den antimuslimischen Rassismus!” ausgerufen. Tatsächlich fand eine Nachmittagsveranstaltung am 18.3.2017 in der Arbeiterkammer Vöcklabruck statt. Unter den Podiumsteilnehmern schien dort auf:

__ Adem Hasanovic, MA
__ Imam, Bosniakischer Verein “Džemat Vöcklabruck” (sic!)

Und auch unter dem Veranstaltungsplakat prangte das Moschee-Logo “Džemat Vöcklabruck” [25]

 

Der SPÖ-Vorsitzende Stefan Maier hielt als Stadtrat der "Bezirksgemeinde" (richtig wohl: Stadtgemeinde) Vöcklabruck eine Begrüßungsrede und war im Gruppenfoto im Zentrum postiert. [26]

AntiIslam Gruppe Foto: https://www.facebook.com/dzemat.vocklabruck/

Dass das „Bosniakisch-Österreichische Kultur- und Bildungszentrum Vöcklabruck” nach wie vor Moscheebetreiber ist, belegt insbesondere die Facebook-Seite des Vereins [27], auf der diese ebenfalls nach wie vor als “Džemat Vöcklabruck” (also “islamische Glaubensgemeinde Vöcklabruck”) auftritt und einschlägige “Freunde” sowie Fotos und Inhalte präsentiert, so etwa zuletzt (Eintrag vom 12. April 2017): “Džuma-Namaz je sutra u OKH Vöcklabruck, to je objekt gdje je bila stara Bolnica u Vöcklabrucku” (“Das Freitagsgebet findet morgen im OKH Vöcklabruck statt, das ist das Objekt, wo sich das alte Krankenhaus von Vöcklabruck befand”).

Wegen der hohen Strafdrohungen bei Missachtung eines Urteils des Oberösterr. Landesverwaltungsgerichts hat man also lediglich den Schauplatz der öffentlichen Kulthandlungen an andere, „neutrale” Orte verlagert. Es wird weiter Moscheebetrieb gespielt, wenn auch unter geänderten Standorten. [§§]

Hier wären – noch vor den Umwidmungsfragen - neuerlich die Behörden gefordert, insbesondere die Vereinsbehörde. Weil eine islamische Kulteinrichtung eben nur dann betrieben werden darf, wenn sie im Rahmen einer der „Islamischen Glaubens­gemeinschaft in Österreich” (IGGiÖ) zugehörigen öffentlich-rechtlichen Kultusgemeinde erfolgt. Da dies aber nicht der Fall ist, wäre der Verein schon seit einem Jahr behördlich aufzulösen gewesen. [19]

Somit erhebt sich eigentlich nur mehr die Frage: Wie lange noch dürfen die Bosniaken die österreichischen Gesetze missachten?

Schlussfolgerung:

Wenn durch die räumliche Nähe eines “Vereinszentrums mit Nachtbetrieb” vorwiegend zum Wochenende die natürliche Ruhe in der Wohnsiedlung gestört wird und wenn noch dazu nachweislich versucht wird, die Anrainerinteressen und somit das Rechtssystem auszuhebeln, ist ein Dauerkonflikt vorprogrammiert. Die latenten Konflikte werden dadurch immer mehr statt weniger. Das zu verhindern war jedoch der Wille des Gesetzgebers in der oberösterreichischen Raumordnung.

"Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit.
Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen."
(Abraham Lincoln, Milwaukee Daily Journal, 29. Oktober 1886)

__________

Anmerkungen:

[1] https://www.xlarge.at/?p=2999

[2] Der Begriff „Bosniaken” wurde erstmals im Österreich-Ungarischen Militär verwendet. Heute verstehen sich die Bosniaken (bosnisch: Bošnjaci, sg.: Bošnjak) als eine der südslawischen Ethnien mit etwa drei Millionen Angehörigen, die primär in Bosnien und Herzegowina, Serbien und Montenegro leben. Der Begriff ersetzte 1993 die bis dahin amtliche Bezeichnung der bosnischen Muslime als „Muslimani u smislu narodnosti” („Muslime im Sinne der Nationalität”). Die Bosniaken sind heute neben Kroaten und Serben laut Verfassung eines der drei konstitutiven Völker von Bosnien und Herzegowina. Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Bosniaken

[3] „Sarajevo will bosnische Vereine in Österreich an die Leine nehmen“ Neues Volksblatt 7.4.2017 http://www.ekiw.com/images/pdf/VoBl_BosnischeVereineOOE.pdf

[4] Salafisten sind Anhänger eines idealisierten Ur-Islam. Sie streben nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden einen islamischen Gottesstaat an, der mit der westlichen Demokratie unvereinbar ist. Vgl. http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/salzkammergut/Behoerde-laesst-Koran-Verteilung-pruefen;art71,867540

Ein weiteres Beispiel: Frauen und Männer sollen bei Feiern der “Džemat Vöcklabruck” streng getrennt werden, was bei der Jugend jedoch bereits auf deutliches Missfallen gestoßen ist.

{{IftarZM.jpg}}
Foto: Ali Osman

Und obwohl es unter den 95 Mitgliedern des Vereins immerhin 3 (drei!) Frauen gibt (Stand: April 2015), durften die weiblichen Mitglieder bei der vor zwei Jahren stattgefundenen Generalversammlung des Vereins nicht anwesend sein. Begründung: Entscheidungen zu treffen ist Männersache!

[5] Es ist nicht bekannt, ob und in welcher Form der Verein jemals eine Förderung von Körpersport “als Vereinsziel” betrieben hat. Naheliegender ist die Annahme, dass es sich hier um eine gezielte Verschleierung der wahren Absichten handelt, vgl. Anmerkung [§§] (am Ende des Artikels).

[6] Etwa gegenüber dem Sprecher der Anrainerprotestbewegung und gegenüber einem ex-Stadtrat der SPÖ.

[7] http://www.ekiw.com/images/pdf/KVbkv2009.pdf

[8] Beim Kauf einer Liegenschaft ist eine aufschiebende Wirkung üblich, bis die Benützungsbewilligung geklärt ist.

[9] Mit dem Glauben an Zusagen betreffend künftige Widmungsmöglichkeiten ("wir werden die Umwidmung bekommen") hat sich mathematisch ausgedrückt folgende Rechnung ergeben:
1. der Verkäufer Pletzer GmbH [Pletzer Anton Leasing u. Verwaltungs GmbH FB 293173m 6361 Hopfgarten im Brixental, Tirol, gezeichnet von KR Anton Pletzer, Beurkundungsregister 551/2009] hat einen wesentlich höheren Preis erzielt, als dies üblicherweise möglich gewesen wäre;
2. der Bosniakische Kulturverein (Moscheeverein) als Käufer hat sich im Vergleich zu Alternativen ca. 200.000 Euro erspart;
3. beide “Gewinne” gehen allerdings “auf Kosten der Anrainer”, denn durch die Lastenverteilung im Falle einer Umwidmung würden sich infolge des Verlustes der Wohnqualität die Liegenschaftswerte der Anrainer um ca. 2,5 Millionen Euro verringern;
4. und Bürgermeister Brunsteiner, der die Transaktion eingefädelt hat (nach Aussagen der Bosniaken; Einfügung), ist seither das Zünglein an der Waage und hofft auf Wählerstimmen; diese Ausgangslage scheint seine nunmehrige Vorgangsweise nicht unwesentlich zu beeinflussen. (Vgl. Protokoll Präsentation 17.11.2011)

Da eine entschädigungslose Grundentwertung nicht EU-konform ist, wäre der Gemeinderat auf Schadenersatz zu verklagen oder müsste dieser den Anrainern einen entsprechenden Kostenersatz anbieten. Die Begründung liegt klar auf der Hand: mit der oberösterr. Raumordung hat der Gesetzgeber seinen Willen bekundet, dass eine solche Entwertung von Vermögen verhindert werden soll. Wer dies ignoriert, schafft de facto die oberösterr. Raumordnung ab!

[10] http://ekiw.com/images/pdf/KonkursImam.pdf

[11] BG 50325 EZ 687: C-Ln 7 a 2045/2010 Pfandurkunde 2009-07-03

[12] Hinzu kommt noch eine Fehlannahme der christlichen Umwohner, was genau unter “Moscheebetrieb” zu verstehen ist: während christliche Gebetshäuser (Kirchen) rein der Kulthandlung dienen, finden gastronomische und sonstige Feiern nicht in der Kirche statt, sondern beim Kirchenwirt, der Gemeinderat trifft sich im Rathaus und ein Kaufgeschäft ist immer getrennt von der Kirche im Dorf. In einer “Moschee” werden aber sämtliche genannten Veranstaltungen zusammengefasst, d.h. “Moschee” entspricht "Kirche, Kirchenwirt, Rathaus und Kaufgeschäft in einem einzigen Gebäude". Diese Fehlannahme bzw. Unkenntnis der Andersgläubigen wurde offensichtlich bewusst ausgenützt: ein klassischer Fall von Taqīya. [§§]

[13] Laut einer dem Ansuchen um Baubewilligung, eingebracht am Stadtamt 28. Juli 2015, beigelegten Liste (Stand: April 2015), welche den Anrainern vorliegt.

[14] Es geht ferner auch um zwingende Vorschriften wie Brandschutzkonzept, Brandschutzordnung, Kennzeichnung der Fluchtwege, etc. - Vgl. allgemein: https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000870&FassungVom=2016-05-21&Artikel=&Paragraf=1&Anlage=&Uebergangsrecht

[15] http://ekiw.com/images/bilder/Lest.jpg

[16] http://www.lvwg-ooe.gv.at/5990.htm

[17] http://www.lvwg-ooe.gv.at/9455.htm

[18] http://www.lvwg-ooe.gv.at/Entscheidungen/2017/151017.pdf

[19] Das Islamgesetz 2015 untersagt ausdrücklich den Betrieb einer Moschee durch privatrechtliche Vereine und gestattet diesen nur öffentlich-rechtlich genehmigten sog. “Kultusgemeinden”, d.h. Körperschaften öffentlichen Rechts (§ 8 iVm § 31 (3) IslamG). Vgl.: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20009124

[20] http://www.initiativeliberalermuslime.org/

[21] www.izba.at/dzemati.html

[22] Am Tag der mündlichen Verhandlung des Oberösterr. Landesverwaltungsgerichts am 7.12.2016 in Linz waren 4 Männer des Stadtamtes zur Verteidigung ihrer eigenen Arbeit anwesend; die Mitarbeiter hätten eher als Zeugen gehört werden sollen, wie es juristisch üblich ist und wie es auch bei den Bosniaken erfolgte.

[23] http://www.lvwg-ooe.gv.at/Entscheidungen/2017/151031.pdf

[24] https://www.facebook.com/dzemat.vocklabruck/photos/a.371919359673341.1073741826.371919326340011/664449893753618/?type=3

[25] http://ekiw.com/images/bilder/AntiislamRassismus.jpg

[26] http://ekiw.com/images/bilder/AiRspoe.png

[27] https://www.facebook.com/dzemat.vocklabruck/

[§§] Eine zusammengefasste Anmerkung zu "Verschleierung der Absicht" oder Täuschung Fremder oder Dritter (nicht die Selbsttäuschung ist gemeint!): Taqīya (arabisch تقية ’Furcht, Vorsicht'), oder in ebenfalls korrekter Transkription Taqiyya oder Taqiyyah, ist eine Form der Verschleierung der Absicht oder der Lüge gegenüber anderen, wie sie von der Scharia (dem islamischen Gesetz) Muslimen gegenüber Ungläubigen (Kuffar) explizit erlaubt ist: “Wenn ein Muslim unter ihnen und unter ihrer Autorität lebt und Nachteile erleiden würde, wenn er nicht Loyalität und Zuneigung für sie heuchelt. Diese Zuneigung zu zeigen, ist ihm jedoch nur mit seiner Zunge und nicht mit seinem Herzen erlaubt.” – Zitiert nach einer autoritativen islamischen Quelle: http://www.khilafah.com/qaa-at-taqiyyah/
Laut Raymond Ibrahim (Director, Middle East Forum) sollte jeder, der organisierte Muslime verstehen will, zuvor Taqīya verstehen; vgl. das nachstehende Zitat aus: http://www.meforum.org/2527/krieg-frieden-und-taeuschung-im-islam
Die zentrale Doktrin der taqiyya wird oft beschönigend "religiöse Verhüllung" genannt, obgleich sie in Tat und Wahrheit einfach "muslimische Täuschung der Ungläubigen" bedeutet. Laut dem verbindlichen arabischen Text Al-Taqiyya fi Al-Islam ist "taqiyya von grundsätzlicher Bedeutung im Islam. Fast jede islamische Sekte stimmt mit dieser Taktik überein und praktiziert sie. Wir können sogar so weit gehen und sagen, daß die Anwendung von taqiyya im Islam ein allgemeiner Trend ist und daß die paar Splittergruppen, welche davon absehen, vom Durchschnitt abweichen. ... Taqiyya ist in der heutigen Zeit weit verbreitet, speziell in der islamischen Politik." (Seite 7, Übersetzung des Autors). Manchmal nimmt man irrtümlicherweise an, daß taqiyya ausschließlich eine schiitische Doktrin sei. Weil letztere eine Minorität unter ihren traditionellen Feinden, den viel zahlreicheren Sunniten, waren, hätten sie historisch mehr Grund "zum verhüllen" gehabt. Ironischerweise befinden sich die heutigen im Westen lebenden Sunniten in einer ähnlichen Situation. Sie sind nun eine Minorität umgeben von ihren historischen Feinden – den christlichen Ungläubigen. Der wichtigste Vers im Koran (Sure 3, Vers 28), welcher taqiyya gegenüber Ungläubigen sanktioniert, lautet folgendermaßen: “Nicht sollen sich die Gläubigen die Ungläubigen zu Beschützern nehmen, unter Verschmähung der Gläubigen. Wer solches tut, der findet von Gott in nichts Hilfe - außer ihr fürchtet euch vor ihnen. Beschützen aber wird euch Allah selber, und zu Allah geht die Heimkehr.”
Vgl. ferner Thomas Tartsch: „Jihad as-sagir – Legitimation und Kampfdoktrinen“ (Norderstedt 2009) über “Lüge und Täuschung” im Jihad: „Die islamischen Gelehrten sind sich in der Frage, ob es (im Jihad) erlaubt ist, die Ungläubigen zu betrügen und zu täuschen, einig; [dies kann] auf jede Art und Weise [erfolgen], für die sich eine Gelegenheit bietet.“ (S. 91) – „Seit dem 8. Jahrhundert gilt [...] die Zweiteilung der Welt in Dar al-Islam (Haus des Islam), wo die Scharia gilt, und die übrigen Gebiete des Dar al-Harb (Haus des Krieges), die nicht dem islamischen Recht unterworfen sind. Nach dem einflussreichen ägyptischen Prediger Yusuf al-Qaradawiy geht dieses Konzept auf Abu Hanifa, den Begründer der hanafitischen Rechtsschule zurück.“ (ebd.) Die Bosniaken gehören bekanntlich in ihrer großen Mehrheit dem hanafitischen Ritus an...

Die Redaktion des Artikels empiehlt dem Leser einen Abgleich des Begriffes "Taqiya" mit Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Taq%C4%ABya

We recommend our readers to at least check out the wikipedia page about the concept of Taqiya.

(die englische und französische Wikipedia informiert jedenfalls einigermaßen differenziert, im Gegensatz zur deutschen Wikipedia zum selben Thema):

"Wie Bosniaken mit „taqīya“ seit fünf Jahren in Vöcklabruck illegal eine Moschee betreiben"  (als pdf lesen→)

Bosniaks’ use of the “Taqīya”: an Austrian example (VisegradPost.com read more →)

La “Taqīya” de Bosniaques en Autriche : un exemple type (Français →)

   
   
   

Grundlagen  

Informationen zum besseren Verständnis der Lage


Wer Islam verstehen will, muss zuerst Taqiyya verstehen
(Raymond Ibrahim, Middle East Forum)
zum Artikel


Parallel-Gesellschaft


Politik, EU-aktuell


Opfermentalität


"Wenn die Begriffe nicht stimmen, dann ist das,
was gesagt wird, nicht das Gemeinte.
Wenn das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte ist,
dann sind auch die Taten nicht in Ordnung.
Wenn die Taten nicht in Ordnung sind, dann verderben die Sitten.
Wenn die Sitten verderben, dann wird die Justiz überfordert.
Wenn die Justiz überfordert wird, dann weiß das Volk nicht,
wohin es sich wenden soll.
Deshalb achte man darauf, dass die Begriffe stimmen.
Das ist das Wichtigste von allem." (Konfuzius)


Frauen


Tierwesen


Meinungen


Die Bürgerinitiative Zivilcourage wird durch Anwaltsvertretung unterstützt,
alle Kosten werden aus der Gemeinschaftskasse bedient.
Bankkonto "BiZ":
IBAN: AT89 20320321 0040 7240
BIC: ASPKAT2LXXX Sparkasse OÖ

Siehe: Kontakt / Impressum

 

   
© ekiw.com