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beendet

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Meinungen / Leserbriefe

Ein lädierter Gerichtshof, mehrere lädierte Parteien und die Suche nach einem besseren Wahlrecht (Andreas Unterberger)
Das Unbehagen über die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl ist auch Wochen danach nicht kleiner geworden, sondern wächst weiter.

Neue Abstimmung über Kandidaten für den Bundespräsident? VfGH hebt Stichabstimmung vom 22. Mai vollständig auf (1.7.2016, ORF)

Der "funktionierende Rechtsstaat" als billige Ausrede (ORF)

Die Presse, Gastkommentar (5.7.16) "Auf zum dritten Wahlgang" am So. 2.10.2016

Brexit Abstimmung zeigt doch sehr deutlich, Europa hat ein ethisches Problem und meint die Mehrheit hätte ein Gespühr dafür was strategisch getan werden sollte. Strategisch schwächt sich dadurch Europa selbst, wenn es daraus nicht lernt, man könnte jedoch auch gestärkt daraus hervorgehen. Die Nato wird Europa nicht vor antagonistischer Unterwanderung des salafistischen Islam (Taqiya) schützen können, wie uns die Bosnischen Muslime in Vöcklabruck mir ihrer Gewaltbereitschaft "über Eigentum" und Machtanspruchsdemonstration" vorführen.

Taqiya (Antagonismus statt Synergie) als "treibende Kraft der Angst" bei den Abstimmungen (z.B. England), dasselbe Prinzip von Taqiya, wie wir es bei den Bosnischen Muslimen Vöcklabruck an Kriterien nachweisen können.

Czexit? In Tschechien wurde eine Anti-Islam-Partei gegründet. Slowakische Rechtsextreme sammeln indes Stimmen für ein Referendum. (Die Presse 27.6.16)

Haben Sie eine Ahnung, was Irmgard Griss jetzt eigentlich wirklich vorhat? (Die Presse im Gespräch mit Neos)

"Demokratie darf nicht so weit gehen, dass in der Familie darüber abgestimmt wird, wer der Vater ist." (Willi Brandt)
Um rechtsstaatliche Prinzipien und Freiheit der Bürger zu verteidigen, bedarf es innerer Werte, wie der Dalai Lama erklärt.


Bundes-Präsidentschaft - 1.Wahlgang, (24.04.2016) "Wenn die Begriffe nicht stimmen, die Politiker die Beliebigkeit vor Klarheit stellen, dann folgen die Wähler nicht der Parteilinie. Die SPÖ könnte trotz Gewerkschaft und deren Nähe zu "politisch organisierten Muslimen" nur einen abgeschlagenen Rang erreichen. Seit einem halben Jahr beobachten wir  die Verärgerung der Anrainer mit Behörden und Politik, wir haben wiederholt darauf hingewiesen. Die Bosnischen Muslime in Vöcklabruck liefern ein Beispiel des politischen Einflusses (Selbstgefälligkeit, Totalitarismus), es zeigt dessen Ursachen und Bedingungen.

In "Die Vernichtung", 24. April 2016, schreibt Andreas Unterberger: "Ein freiheitliches Erdbeben hat uneinnehmbar scheinende Festungen hinweggefegt. SPÖ wie ÖVP sind total zerstört, ebenso wie ihre beiden parteiloyalen Präsidentschaftskandidaten."

Zu den Prognosen und Ausländerfeindlichkeits-Keulen: Die Leute haben Angst, daher geben sie eine andere Partei an oder sie deklarieren sich als unentschlossen. Die Prognosen lagen daher völlig daneben. Der Wahlausgang zeigt das Bild, die Beliebigkeit zurückzudrängen.

Die Politik-(Un)Zufriedenheit in Österreich, ORF Umfrage 24.4.2016
Enttäuscht 40 % und
Verärgert 36 %,
(nur eine Minderheit erscheint zufrieden)
Wenn die Behörden und die Politik in Vöcklabruck in 4 ½ Jahren nicht in der Lage sind, einen illegalen Moscheebetrieb in einer Wohnsiedlung auf 720m² Grundfläche zu untersagen, die Rechtsordnung durchzusetzen, darf man sich zum Ausgang der Wahl nicht wundern.

Vorläufiges amtliches Ergebnis Bezirk Vöcklabruck Bundespräsidentenwahl 2016 (ORF)

Partei / Bezeichnung, in Prozent, Absolute Stimmen

Hofer              38,49%   23.351 Stimmen
Van d.Bellen 18,77 %   11.388 Stimmen

Griss 16,41 % 9.956 Stimmen
Khol 13,28 % 8.057 Stimmen
Hundstorfer 10,84 % 6.576 Stimmen
Lugner 2,22 % 1.345 Stimmen

Wahlbeteiligung: 61,56 %
Wahlberechtigte: 102.002
Abgegebene Stimmen: 62.788
Gültige Stimmen: 60.673
Ungültige Stimmen: 2.115
Quelle: BMI

 

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Motto:
"Wenn die Begriffe nicht stimmen, dann ist das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte. Wenn das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte ist, dann sind auch die Taten nicht in Ordnung.
Wenn die Taten nicht in Ordnung sind, dann verderben die Sitten. Wenn die Sitten verderben, dann wird die Justiz überfordert. Wenn die Justiz überfordert wird, dann weiß das Volk nicht, wohin es sich wenden soll. Deshalb achte man darauf, dass die Begriffe stimmen. Das ist das Wichtigste von allem." (Konfuzius)