Die Muster der politisch motivierten Muslime-Vereine erscheinen ähnlich: Ob Linz, Vöcklabruck und Bergheim.
Zuerst Eigentum erwerben, mit Fremdfinanzierung "den Fuß in die Tür stellen", dann mit politicall correcktness politiker die Eigeninteressen durchdrücken. Das Verhalten der Politiker, speziell der Bürgermeister als Baubehörde, erscheinen völlig überfordert und geben dem Gruppendruck der Wählerstimmen scheinbar nach und die Anrainerinteressen erscheinen "unter die Räder" zu kommen.

Beispiele: Wirbel um Spendenaufruf für private Imam-Schule in Linz (OÖN)

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Betreff: Türken-Verein, Abweisung Nutzung- und Baubewilligung
Datum: Mon, 13 Nov 2017 09:27:46 +0100
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Hallo Bürgerinitiative in Vöcklabruck,
die Gemeinde Bergheim hat als 1. Instanz das Ansuchen des Türken-Vereins "Graue Wölfe Bergheim" abgelehnt. Dies war auch der Wunsch des türkischen Rechtsvertreters RA Akyürek (bei Bauverhandlung), der die Absicht äußerte, möglichst rasch bei 2. Instanz und LVwG dagegen zu berufen.
Wir sehen diesen ersten Etappensieg als sehr wichtig an, weil damit annzuehmen ist, dass die Gemeindevertretung von der seinerzeitigen Absicht einer Bewilligung abgerückt ist und hoffentlich sich nun für eine möglichst große Belastungsreduzierung für die Bewohner einsetzen wird. Ich glaube die Gemeinde hat auch umgedacht, weil der Verein ständig Gesetze und Behördenanweisung missachtet hat.
Nach meiner Ansicht haben deine Informationen und deine Hinweise aus Vöcklabruck dazu wesentlich beigetragen.
Abgelehnt wurde wegen nicht gegebener Widmungskonformität. Die Werber wurden von der Gemeinde aufgefordert, die Widmungskonformität nachzuweisen (fordert das Sbg. ROG). Dies hat der Türken-RA (vermutlich absichtlich) nicht gemacht.
Obwohl dies im Sbg. ROG nicht enthalten ist, wurde auf den Inhalt des OÖ ROG § 22 in meinen Eingaben wiederholt hingewiesen. Bei der Ablehnung wurde vermutlich aus diesem Grund begründet, dass dies ein überregionaler Verein ist, der keinen Bezug und Nutzen für die ortsansässige Bevölkerung hat, sowie alle Besucher ausschließlich mit PKW anreisen und damit erhebliche Verkehr-, Lärm- und Geruchsbelästigen verursachen.
Der Türkische Verein "Graue Wölfe Bergheim wird noch nicht so schnell aufgeben und die Nutzungsbewilligung weiter betreiben. Ich hoffe, dass für die Anrainer auch durch die Berufungs-Behörden eine ausreichende Missstandabwehr gelingt.
Möchte mich dir für Deine sehr wesentliche Unterstützung in dieser Angelegenheit recht herzlich danken und hoffe, dass sowohl bei Euch und bei uns, mittelfristig eine für die ortsansässigen Bewohner akzeptable Lösung erreicht werden kann.

Beste Grüße, Günther Töpfer

 "Türkischer Kulturvereins" (Graue Wölfe) in Bergheim bei Salzburg im Bürohaus einer Wohnsiedlung.

Türkischer Verein "Graue Wölfe" in Bergheim macht den Anrainern in Bergheim das Leben schwer! weiterlesen →
Dr.
Amer Albayati (ILMÖ) steht den Anrainern zur Seite.

ORF 2, Bürgeranwalt Sa. 27.02.2016 17h30 Der Konflikt eines "Türkischen Kulturvereins" in Bergheim mit Anrainer. Ein Nachbar (fachkundiger Baurechtexperte) erscheint in ähnlicher Weise betroffen, wie wir in Vöcklabruck, berichtete er beim Bürgeranwalt.

"Ein Fall wie er immer wieder vorkommt, ein Bürogebäude wird für andere überregionale Zwecke verwendet, Benützungsverbot ignoriert ... die Behörde schaut weg ... im Moment wird das nicht ernst genommen ..." (sagt die Volksanwältin)

Die Baubehörden werden Landesweit durch aufkommende Umgehungsversuche der Bauordnung stark strapaziert und „zugeschüttet“ wie es auch z.B. ORF Bürgeranwalt Bergheim belegt. Der Verein hat drei Verfahren bei der Behörde laufen. Der Unmut der Bevölkerung richtet sich zunehmend gegen die Behörden. Deren Hände erscheinen „ gebunden“, der Kulturverein tanzt den Behörden auf „der Nase herum“.

Wenn sich diese "Grauen Wölfe" als sogenannter "Demokratischer Kulturverein" (In Anführungszeichen!) nennen, dann merkt man bereits, dass offensichtlich "Taqiya" im Spiel erscheint.

Moschee Sperre in Bergheim: das Land Salzburg hat sich zur durchgerungen (Krone)

Zu "Grauen Wölfe Bergheim" berichtete "Salzburger Fenster". weiterlesen →

Nutzungsverbot Moscheebetrieb "Graue Wölfe" Bergheim von der BH exekutiert!
"Es ist das 1,5 Jahre alte Nutzungsverbot von der BH exekutiert worden, ist rechtskräftig und der Einspruch wurde abgelehnt.

Die SPÖ und die "Grauen Wölfe"... weiterlesen →

Fazit: Die Rechtsgestaltung ist gefordert, für die Behörden den Rahmen zur Rechtsanwendung zu präzisieren, um deren Möglichkeiten im Rechtsvollzug zu stärken und einer offensichtlichen Absicht der Rechtsumgehung besser Einhalt bieten zu können.

   
   
   

Aktuelle Infos  

zu Umständen und Lage:

Umstrittene Umwidmung 

 

 


"Fake News Politik?"

Raumplanung - Stadt

Gerichtsakt beendet
Bürgermeister klagte "BiZ"


Meinungen

Taqiya - Bericht


Vortrag und Diskussion: 

"Wozu Zivilcourage?"
mit Mag Markus Amann

am 24.11.2017
Referenz:  HIP-Haus


Ursachen erkennen:
Ein Vortrag von Dr. H.J. Maaz

Diskussion: Maaz - Popp

Aktuelle Weltlage:
D.Ganser, E.Drewermann


"Wenn die Begriffe nicht stimmen, dann ist das,
was gesagt wird, nicht das Gemeinte.
Wenn das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte ist,
dann sind auch die Taten nicht in Ordnung.
Wenn die Taten nicht in Ordnung sind, dann verderben die Sitten.
Wenn die Sitten verderben, dann wird die Justiz überfordert.
Wenn die Justiz überfordert wird, dann weiß das Volk nicht,
wohin es sich wenden soll.
Deshalb achte man darauf, dass die Begriffe stimmen.
Das ist das Wichtigste von allem." (Konfuzius)


Opfermentalität


Die Bürgerinitiative Zivilcourage wird durch Anwaltsvertretung unterstützt,
alle Kosten werden aus der Gemeinschaftskasse bedient.
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