Kulturzentrum links Wohnung rechts "Seichte Wasser können Tiefe nur vortäuschen, wenn sie trüb sind". (Sprichwort)

Demokratiepolitisch bedenklich?
a) Die Angaben des ÖVP Fraktionsobmann Hr Dieter Treml zur Gemeinderatssitzung am 29.5.2017 zur Einleitung des Umwidmungsverfahrens "Moscheebetrieb" - pro 30 : 7 contra (FPÖ), keine Stimmenthaltung?
Da erscheint etwas ungereimt, da ein langjährig bekannter Gemeinderat (B.H.) nicht anwesend war, alle waren pro! Es gab scheinbar keine einzige Stimm-Enthaltung? Oder ist es verborgen und anders getarnt?
Man erzählt: ... bei "abweichenden Mitgliedern" wird ein Ersatzmitglied eingeschoben, damit volle Zustimmung gewährt wird, und das betroffene Gemeinderatsmitglied mit "kontra Stimme" bleibt der Sitzung fern, entschuldigt sich und gibt scheinbar andere Umstände vor, als den betreffenden Grund!

b) Ein Ersatzgemeinderat mit contra Einstellung gegen nachträgliche Umwidmung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz (Verfassungsrang) wurde bereits Anfang Mai vom Bürgermeister und Fraktionsobmann zum "Rapport" bestellt, kurz darauf lege er seine Mitgliedsfunktion in der ÖVP-Stadtpartei ruhend und schied offiziell bei der Gemeindratsitzung 29.5.2017 aus den Ausschüssen aus.

c) Die scheinbare leichtgläubige Unterwerfung der Gemeinderäte unter die Parteileitung als Problem! Nach 5 Jahre contra zur Benutzung des illegalen Moscheebetriebes haben alle Gemeinderäte gemeinsam die Richtung gewechselt (ohne offizielle Enthaltung - siehe a) und den 3. Schritt als den ersten angenommen, wie Mag. Max Lötsch meinte: "die Bosniaken haben eben gekauft und nun möchten Sie das Gebäude nutzen". Auch in ÖVP-Magazin April S 2 → weiterlesen. Vom Grundstück-Teilungsbeschluss als ersten Schritt erwähnte Mag. Lötsch nichts! Siehe:19.06.2009: Beschluss zur Grundstücksteilung in "gemisches Baugebiet" zu Kaufvertrag 8.5.2009 (Teilungsbeschluss weiterlesen →)

BP Rudolf Kirchschläger war's - der bei der Eröffnung der Welser Messe im August 1980 das „Trockenlegen der Sümpfe und sauren Wiesen“ forderte. weiterlesen →/ Amtsausübung

Die Grundrechtecharta und den Willen des Gesetzgebers hinter der Raumordnung erkennen, die der Gleichbehandlung in der Verfassung gesicherten Grundrechte und das IslamGesetz:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2010:083:0389:0403:DE:PDF

- Gleichheit vor dem Gesetz Artikel 20 EU-Grundrechtecharta
- Hohes Gesundheitsschutzniveau Artikel 35 EU-Grundrechtecharta
- hohes Umweltschutzniveau Artikel 37 EU-Grundrechtecharta
- Recht auf eine gute Verwaltung Artikel 41 EU-Grundrechtecharta (Dieses Recht umfasst insbesondere)
a) das Recht jeder Person, gehört zu werden, bevor ihr gegenüber eine für sie nachteilige individuelle Maßnahme getroffen wird,
b) das Recht jeder Person auf Zugang zu den sie betreffenden Akten unter Wahrung des Berufs- und Geschäftsgeheimnisses,
c) die Verpflichtung der Verwaltung, ihre Entscheidungen zu begründen.

Z.B.: Verfassungsgerichtshof (VfGH) Sammlungsnummer 19627 Geschäftszahl V116/11; (V116/11-17) Entscheidungsdatum 06.03.2012 u.v.m.

Vgl: § 8 IslamG bringt uns, wie schon gesagt, in diesem Zusammenhang wenig, weil hier wenn schon, dann eine Rechtsverletzung durch höhere Behörden vorliegt. Ergo eine eher politische als juristische Frage, denn einen Bundeskanzler oder Innenminister kannst Du schwer klagen.


Die vom Hr. Bürgermeister, dem Stadtrat und Gemeinderat eingeleitete "Umwidmung" des Objekts Unterstadtgries 52 in Vöcklabruck sorgt bei den Anrainern für sehr viel Aufregung!

Das "Team-B" als "Zünglein an der Waage" im Gemeinderat, unterstützt nach fünf Jahren die Idee der GRÜNEN und SPÖ, ganz ohne Stimmenthaltungung zu 100% ! Die FPÖ stimmte stets dagegen und die letzten 5 Jahre bis 2016 die ÖVP mit ihr!

Hier findet der Interessierte Leser eine Zusammenstellung der wichtigsten Schriftstücke, inkl. der Klage des Hr. Bürgermeisters gegen die Bürgerinitiative "BiZ": Es geht eigentlich um Geltung (Stimmigkeit).

 "Ob ein Sprecher meint was er sagt,
kann er nur in der Konsequenz des Tuns glaubhaft machen,
nicht aber durch Angabe von Gründen." (N. Luhmann)

Lärm durch Moschee mitten in Siedlung: ÖVP, SPÖ und Grüne lassen Anrainer im Stich

OÖN Lesermeinung: "Fauler Kompromiss"weiterlesen

Bericht: "Aufregung um 'Gebetshaus' in Wohnsiedlung"  Umstrittene Umwidmung

Anrainer in Vöcklabruck sind sauer: Nachdem das Landesverwaltungsgericht zweimal die Nutzung eines Lagers in ihrer Siedlung als Gebetsraum abgelehnt hatte, hat die Stadt nun ein Umwidmungsverfahren eingeleitet. Für die Bewohner unverständlich. Das schürt latente Konflikte die in der Natur des engen Raumes für ein Veranstaltungszentrum begründet liegen, egal welcher Veranstalter es betreibt.  weiterlesen→


Zu Anlass-Umwidmung um Moscheebetrieb und die Klage des Hr. Bürgermeister gegen "BiZ" als Symptome von Führungsdefizit? OÖN: weiterlesen →

Massive Kritik übt FP-Bezirksobmann Rudolf Kroiß am Umwidmungsverfahren für das ehemalige Wohlmuthgebäude.OÖN weiterlesen →

Widmung Kultur-Gebetshaus TIPS weiterlesen→

Anrainer auf Barrikaden
Rundschau weiterlesen →


 

- Der Kauf und Dzemat in Darstelllung des Imam 1.2.2009; Übersetzung  → weiterlesen

- Mail der BiZ an den Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Strugl → weiterlesen

* Einladung Hr. Bürgermeister 1. Umwidmungsversuch 2011 11 17 → weiterlesen

* Einladung Hr. Bürgermeister 2. Umwidmungsversuch 2017 09 11→ weiterlesen

- Beschwerde eines Nachbarn zur Herausgabe Protokoll der 1. Umwidmungspräsentation vom 17.11.2011 → weiterlesen

BgmDiskuss


Foto links: Bürgermeister Brunsteiner & Co. bei der Diskussion.

Zitat aus dem Einladungstext: "Da bereits vorher, während und nach der Auflagefrist der Verein „Bürgerinitiative Zivilcourage" ... Behauptungen in Umlauf gebracht habe, die nicht der Wahrheit entsprechen, laden wir Sie ..." (Leider wurde nicht klar, "welche Wahrheit" der Bürgermeister meint?? Auch bei der Diskusion kam "diese Wahrheit" nicht zum Vorschein!??)

BiZ hält sich an grundlegende, allgemeingültige, weise Prinzipien, wie z.B.: "Der Satz des Sokrates, der verweist auf die Ordnung der Themis, ein Grundgesetz, das gültig ist, auch wenn es den meisten niemals bewußt wird. Es lautet: 'Niemand kann mir schaden, keinem anderen kann es gelingen, mir Böses zuzufügen, einzig und allein ich selbst kann das tun. Schaden anrichten kann jeder nur an sich selbst, an seiner eigenen Person.'  Das heißt, daß ich die letzte Verantwortung für mich selbst ganz allein trage!" (Franz Vonessen)

Ja, Herr Bürgermeister, darüber sollten wir diskutieren... Diskursive Geltung wäre das Thema, was stimmt und zutrifft, nicht was das s.g. "Recht" hat.
"Es ist, so meine ich, gegen die Ordnung, dass dem besseren Mann von einem schlechteren Schaden zugefügt wird." (Sokrates)

 
Ein Video mit Dr. Amer Albayati zum Themenbereich Parallelgesellschaft, Salafismus und politischer Islam:
DrAlbayati
Das Interview als Text →zum herunterladen.
 
 So hat der latente Konflikt begonnen:

* Beschluss zur Grundstücksteilung Hr. Bürgermeister 2009 06 19 weiterlesen

Bei der Kontrolle durch die Stadtpolizei wurde am 19.02.2016 festgestellt, dass im Zeitraum zwischen 12:05 Uhr und 13:20 Uhr 144 Personen (Männer) das Gebäude betreten haben. (einige kamen später insgesamt mehr als 150 Männer) Protokoll → weiterlesen

Eine Investition am ungeeigneten Ort (wider die Natur) gilt weltweit als Fehlinvestition! Es erscheint auch für die bosnischen Muslime keine strategisch zu empfehlende Bauinvestition gegeben, lediglich manche Vorstände und der Hr. Bürgermeister scheinen an Gewohnheiten zu hängen, halten an einer längst vergangenen Idee fest...

Auch wenn eine Anlass-Umwidmung gegen den gesunden Menschenverstand und gegen die natürliche Ruhe einer Wohnsiedlung - zugunsten eines Vereins- und Moscheebetriebs der bosnischen Muslime (mit Hilfe des "Team-B" als Zünglein an der Waage) durchgehen sollte, wird das Verfassungsgericht auf Antrag der Betroffenen für Gleichbehandlung sorgen (VGH) und diese Anlass-Umwidmung mit hoher Wahrscheinlichkeit wegen Ungleichbehandlung aufheben, wie es in vielen Vergleichsfällen bereits geschah. → Urteil weiterlesen

Dr. Edgar Mühlböck em. RA Linz erklärte uns was zu tun wäre, wenn es die Politiker nicht freiwillig begreifen →weiterheören

* Verstoß gegen Gleichheitsgebot, Judikatur; Verfassungsgerichtshof wegen Ungleichbehandlung: → RIS weiterlesen

Dann wird auch ein neuer Bürgermeister im Amt sein und das Ganze wendet sich, die Geheimnisse werden sich lüften, so ist das Leben!


In einem Bericht in der Kronenzeiting vom 18.7.2017 zeigten die Anrainer des Vöcklabrucker Stadtteils Unterstadtgries ihre Empörung gegenüber dem Versuch des Stadtamtes, die seit 5 Jahren illegal betriebene Moschee mitten in der Wohnsiedlung, nun durch eine Umwidmung nachträglich zu legalisieren, völlig gegen die Interessen der Anrainer und gegen den Willen der OÖ Raumordnung.


Hier der Originalartikel:

http://www.krone.at/oberoesterreich/aufregung-um-gebetsraum-in-wohnsiedlung-anrainer-proteste-story-579045#kmcom_12997266_a

Ein Leserkommentar:

Ein sehr geeigneter Platz wäre im Dreieck "VARENA - Eternit - Ager" gegeben. Zum Wochenende und zu nächtlichen Stunden (Ramadan) stehen die Parkplätze der VARENA leer, ein idealer Synergie-Effekt (ohne grüne Flächen für Parkplätze zu versiegeln). Ab- und Zufahrt von der B1 ohne Linksabbieger, Am Freitag nachmittags zum Männertreffen (13h Sommerzeit, 14 h Winterzeit) sind die Industrie-Parkplätze frei. Eine Kooperation zur Potentialnutzung wäre gefragt..

   
   
   

Aktuelle Infos  

zu Umständen und Lage:

Umstrittene Umwidmung

 

 "Fake News Politik?"


      Gerichtsakt
Bürgermeister klagt "BiZ"


Taqiya - Bericht

Meinungen


Kontrastprogramm zu
Disskussionskultur
"Wozu Zivilcourage
?"
Vortrag mit Diskussion Mag M. Amann am 24.11.2017

Ursachen erkennen:
Ein Vortrag Dr. H.J. Maaz

Diskussion Maaz : Popp

Weltlage? D.Ganser, E.Drewermann


"Wenn die Begriffe nicht stimmen, dann ist das,
was gesagt wird, nicht das Gemeinte.
Wenn das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte ist,
dann sind auch die Taten nicht in Ordnung.
Wenn die Taten nicht in Ordnung sind, dann verderben die Sitten.
Wenn die Sitten verderben, dann wird die Justiz überfordert.
Wenn die Justiz überfordert wird, dann weiß das Volk nicht,
wohin es sich wenden soll.
Deshalb achte man darauf, dass die Begriffe stimmen.
Das ist das Wichtigste von allem." (Konfuzius)


Opfermentalität


Die Bürgerinitiative Zivilcourage wird durch Anwaltsvertretung unterstützt,
alle Kosten werden aus der Gemeinschaftskasse bedient.
Bankkonto "BiZ":
IBAN: AT89 20320321 0040 7240
BIC: ASPKAT2LXXX Sparkasse OÖ

Siehe: Kontakt / Impressum

 

   
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