Willkommen auf der Webseite der 'Bürgerinitiative Zivilcourage'!
Wir berichten hier über Themen, die von der Stadtpolitik nicht diskutiert werden (wollen).
Unsere Aktivitäten dienen den Interessen der Bürger!

Heisse Themen in Vöcklabruck:

Stadtplatz

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Die Politiker reden seit Jahren über die 'Stadtplatzbelebung'. Die Realität sieht jedoch anders aus - immer mehr geschlossene Geschäfte, zugeklebte Schaufenster...  weiterlesen→    

Demmelleiten

wandererparkplatz
Ungeachtet der Proteste der Anreiner (mit mehr als 900 Unterschriften!) sind die Bauvorbereitungen bereits voll im Gange! Die Anrainer werden einfach ignoriert!    weiterlesen→  

Moschee

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Seit vielen Jahren illegaler Moscheebetrieb! Jetzt versucht das Stadtamt trotz Anrainerproteste durch eine Umwidmung den Betreib zu legalisieren!   weiterlesen→   


Das Stadtgebiet "Vor der Brugg"
im Delta "V" zwischen Ager und Vöckla – Vöcklabruck

Ein kritischer Blick auf die kurzsichtig erscheinende Raumplanung als zentrales Problem der Stadt!
(es fehlten über lange Jahre "Große Würfe")


Der Stadtplatz zwischen zwei Türmen bildet das Zentrum. Jedes Zentrum definiert sich im Kontext der Umgebung.
Das Territorium der Stadt "Vor der Brugg" (Vöcklabruck) in Relation zu Bahnanbindung (München - Budapest), der Attersee und das Salzkammergut, Linz und Salzburg mit Flughäfen, das Landes-Krankenhaus, die VARENA, die Schulzentren und die A1 Westautobahn etc., aus dem sich das Zentrum definiert.
Wenn man den Stadtplatz als "Kraftquelle"  nützen will, muß man die Ahnen und Lehrer ehren, auch im Umfeld, nicht deren Bauwerke niederreißen Vgl. Seven generation sustainability

"Neustart für den Stadtplatz!" vgl. GRÜNE OÖN

... Nach den Erkenntnissen aus der Unternehmenssanierung, professionell wie an der Börse notierte Unternehmen an die Sache gehen!


Die Zufahrt von Regau über die Agerbrücke kommend, zeigt den Planungshorizont an den vielen 'Einmündungen und Kreuzungen bis zur Leinerkreuzung! Ein Bild in Googlemap sagt mehr als viele Worte!


Der geplante Schulcampus bedarf breiterer Diskussionen von Leuten die auch "über den Tellerrand blicken". StR Mag. Stefan Hindinger nannte die "Abwicklung ISG" (Grundstück 55/1) "ein sattes Verlustgeschäft" (GRS 23.10.2017). Wahrnehmung entsteht aus Projektion! Raumplanung als Mangelerscheinung in VB bereits erkennbar wenn man über die Agerbrücke Richtung Leinerkreuzung fährt! "Eine Nichtplanung" nannte es ein Architekt.

Problemfelder im Kontext:
~ bei der Zufahrt von Regau nach der Agerbrücke beginnend bis zur Leinerkreuzung zeigt den Planungshorizont der Raumplanung
~ GRÜNE fordern Neustart für Innenstadt, jedoch am Bahnhof ehem Musikschule abreißen zu wollen, passt nicht zusammen; (sie sind selbst Teil des Problems)
~ der Parkplatzorganisation und Vöckla-Brücke-Enge (Westspange für Busse um Brückenenge zu entlasten etc)
~ durch Grundstückstteilungsbeschluss wurden der latente Konflikt eröffnet, man sagte dann: "die hätten gekauft"... Vgl. www.ekiw.com)
~ an den Schiller-Gründe mit Anrainern Konflikte
~ die Art der Feilbietung alte Landesmusikschule mit Alibi-Kriterien zeigt die fehlende Strategie der Stadt exemplarisch (siehe weiter unten)
~ Ruhestörung in Wohnsiedlungen (Hundekläffrn, Fitnesstudio mir offenen Fenster, Parkplatzlärm z.B. Türen Motorlauf etc.)
~ Altstoffsammelzentrum am äußersten Ende des Stadgebietes (Agerbrücke nach Regau) mit schlechgter Verkehrsanbindung

u.v.m. ~ Sparen am falschen Platz, jedoch Gebühren kassieren wo es geht etc.
Ein Dutzend Jahre wurde in der Stülzstraße, Pfarrerfeld wegen Widmung einer Arzpraxis ein Konflikt mit den Anrainern "gepflegt". Offensichtlich ein Rekordhalter. Nun wollte ein Antrag die Bebauungsdichte von 0,3 verdoppeln auf 0,6, man landete dann bei der Mitte von 0,45 als Anpassung.

Es fehlen in der Stadt die "großen Würfe", ein amtsmüde erscheinender Bürgermeister verzögert nachhaltige Regelungen, die Leute sagen es offen heraus, kreative aktive Leute haben sich zurückgezogen, ("es bleiben die Ja-Sager, die im eigenen Saft braten" nannte es ein langjähriger Insider. Im Mai 2017 ist auch Mag. Robert Ablingen Liegenschaftsexperte und Gutachter in Liegenschaftsfragen, durch Ruhendmeldung ausgeschieden)


Hochwasserschutz: Von Bewohnern unserer Wohnsiedlung Unterstadtgries wurden wir darauf aufmerksam gemacht, dass durch die Baumaßnahmen der letzten Wochen an der Vöckla unterhalb der Kolpingbrücke, der Wasserspiegel wird bei geringem "Hochwasser" höher ist als bisher.

Beim zuständigen Amt, dem Gewässerbezirk Gmunden wurde von uns nachgefragt und wir haben die Information erhalten, dass die Gemeinde zur Vertretung der Gemeindeinteressen bei den Verhandlungen dabei war und die Bezirkshauptmannschaft das Projekt genehmigt hat, das aus den Jahren vor der Landesgartenausstellung stammt.

Beim Bürgermeisterstammtisch am Dienstag 14.11.2017 wurde dies von unserem Juristen Robert Ablinger angesprochen, wobei auch der Bürgermeister den schnelleren Anstieg des Wasserspiegels wahrgenommen hat. Auch Herrn Bezirkshauptmann Dr. Gschwandtner meldete sich zu Wort. Es wird der Wasserspiegel bei Nidrigwasser "geringfügig" ansteigen, bei Hochwasser soll es keine Auswirkungen haben?.

Wir hoffen, dass wir in den nächsten Tagen die erforderlichen Informationen bekommen und was unter einem geringfügigen "Anstieg des Wasserstandes" zu verstehen ist. Die Überflutungsflächen im Oberlauf der Vöckla bei Timelkam wären bei Hochwasser sehr entscheidend. Das sehen wir uns im Gesamtkonzept an! Von Anrainern wurde klargestellt, dass wir keine höheres Hochwasserrisiko haben wollen. Sobald wir genauere Informationen haben informieren wir Euch darüber.


Ruhe in der Wohnsiedlung, weitere Themen:

Dazu steht auch im Unsterstadtgries die Lärmbelästigung Fitness Studio MedX Gesundheitstraining
GMUNDNER STRAßE 11, 4840 Vöcklabruck hat im Sommer die Fenster offen und viele Nachbarn beschweren sich
Vgl. Einladung Diskussion mit Bürgermeister am 11.9.2017 im Stadtsaal!

Hundegebell am Hundelaufplatz Vöckla von Kolpinghaus bis zur Brücke Esthofer Autohaus. Früh morgen ab 5h bellende hunde stören die Bewohner im Schlaf.



MusikschuleNeubau statt ehemalige Landesmusikschule, schon zweimal Planentwürfe vom Gestaltungsbeirat zurückgewiesen, Kleinwohnungen modular ohe erjenntlicen Kontext zu Bahnhof und kundenbringer für Innenstadt!

Nach dem Motto: Lange zögern, schnell scheßen, dann zielen!

Die ehemalige Landes-Musikschule am Bahnhof kam unter den Hammer, ohne die Zukunftsaspekte im Kontext zu Innenstadt mit Bahnhof zu bewerten! Herr Bürgermeister gibt dieses historische Gebäude zum Abriss frei und öffnet zur Maximalverbauung für Wohnungen ohne Kontext zu Stadtanbindung! Da steht etwas Kopf? Der Gestaltungsbeirat bemängelte es zweimal, was vor den Verkauf einfacher zu klären gewesen wäre!

Die ehemalige Landesmusikschule (ursprünglich Hotel am Bahnhof) gegenüber dem Bahnhof - Vöcklabruck - ein schönes Jugendstilgebäude, wurde in einer Feilbietung durch den Notar (ähnlich "objektiv" wie eine Kokursverwertung) zur Veräußerung freigegeben. (z.B: Feilbietung um die Hausaufgaben der Zukunftsoptionen zu umgehen, mit "Verantwortungsauslagerung".)

Manche Parteipolitiker verlangten, man solle es abreißen, um einer Maximalverbauung Platz zu machen. Volkswirtschaftliche Aspekte wurden jedoch ausgeklammert. BiZ hat versucht, die Anbindung am Bahnhof mit der Innenstadt zu verknüpfen, um künftige Belebung für die gesamte Stadt und die Region mit Attersee zu beflügeln zu helfen.
Die tibetische Jamche-Kunye Praktik umfasst wie tibetische Massage (Kunye), Kräuterstempel (Dugs-pa und Hor-me), Kräuterbäder, Dampfbäder (Lums), Moxa (Me-tsa) und Schröpfen (Me-bhum). Diese sanften Methoden der traditionellen tibetischen Medizin wirken tief entspannend und regen die Selbstheilungskräfte des Körpers an. Klienten berichten, dass sie nach einer Kunye-Behandlung zum ersten Mal seit langer Zeit wieder ruhig und tief schlafen! → weiterlesen
Nicht der Preis für das Gebäude wäre zu hoch gewesen, sondern die Bedingungen unannehmbar, zwar kurz davor "dürftig repariert" und die hektische Stimmung bei der Feilbietung "schlecht wie ich es noch nie erlebte"!

In Verbindung mit dem Attersee sind Gespräche über Seminarveranstaltungen zu diesem Themenbereich im Gange, speziell vor Saisoneröffnung einen Monat früher für geschlossene Seminare zu öffnen und die Saison einen Monat im Herbst mit internationalen Seminargästen zu füllen. Für die Region "den Sommer um 2 Monate verlängern".

Das Abreißen und der Neubau steigern lediglich das Bruttonationalprodukt, nicht das Volksvermögen lt. Aktiva der Bilanz. Auch als Sozialkapital bewertbar, wenn man die gute lage am Bahnhof sinnvoll nützt. Aus volkswirtschaftlicher Sicht wäre viel mehr eine sinnvolle Weiternutzung des schönen, historischen Gebäudes zu bewerten, fördernde Aspekte die sowohl das Ortsbild als auch die Zukunft berücksichtigen. Auf das hat man offensichtlich beim Team Brunnsteiner vergessen. Die FPÖ hat das weitgehend vorbereitete Verscherbeln für ein Obdachlosenzentrum am Bahnhof der GRÜNEN abgewehrt, sich dann mit einer halbherzigen Variante zufrieden gegeben. Dieser Vergleich in OÖN sagt doch alles: OÖN weiterlesen →


Feilbietungsbedingungen: "V. Teilnahme an der Feilbietung und Sicherheitsleistung
Teilnahmeberechtigt an der Feilbietung sind alle natürlichen und juristischen Personen, die

d) eine schriftliche Erklärung über die zukünftige beabsichtigte Nutzung abgeben. Die
Nutzung entsprechend dieser Erklärung wird ausdrücklich zur Geschäftsgrundlage der
Veräußerung erhoben. Sollte die tatsächliche Nutzung von der beschriebenen Nutzung
abweichen, ist die Stadtgemeinde Vöcklabruck berechtigt, den Verkauf mit ex tunc
Wirkung aufzuheben. Dabei hat die Stadtgemeinde weder bereits getätigte Investitionen
rückzuerstatten, noch den Rückkaufspreis an eine allenfalls geänderte Kaufkraft
anzupassen (siehe Punkt XV). (und unzureichender Nachtrag 3.7.17 auf unsere Urgenz) Das Recht den Verkauf aufgrund einer Abweichung vom
schriftlichen Nutzungskonzept anzufechten ist mit dem 31.07.2027 auflösend befristet."

Relevante Bieter bleiben bei solchen Bedingungen fern, sagt unser Anwalt! Für kaufmännische Sorgfalt inakzeptabel, da es nicht operationalisierbar ist. Ohne qualifizierter Mahnung, einen renovierten Bau etc. einfach Rück-Einverleiben, das geht nicht! Bei positiver Abweichung ebenso?? Das erscheint sittenwidrig! Außer andere Bieter haben Nebenübereinkünfte geschlossen?

In der Feilbietung am 6.7.2017 15h im Notariat Gebetsberger, bot ein Immobilienentwickler das höchste Gebot von € 325.000,-. Der Preis war nicht hoch sondern die Bedingungen für Kfm. - juristische Klarheit unannehmbar.
Es fehlen die Zukunftswerte der Gesellschaft, 2/3 dieser Werte läßt ein "Kleinkaufmanndenken" gänzlich außer acht.

Der Obmann der "BiZ" war mit dem Bieter "Tibet Center Gesundheitscluster" dabei, mit der Absicht, das Haus zu erhalten, den Zukunftsaspekt hervorzuheben und sinnvolle Verwendungsbereiche für diesen sensiblen Platz aufzuzeigen (geplant war es für ein Gesundheitszentrum zu adaptieren). Leider waren die Summe über € 300.000,- zuviel...
Die Bedingungen einer konkursähnlichen Verwertung klammern eben qualitative Aspekte aus. Eine Bürgerinitiative sieht hier ihre Aufgabe im Aufzeigen von möglichen Alternativen. Maximalbebauung für Wohnungen am Bahnhof erscheint uns völlig veraltertes Denken, ignorant oder ahnungslos.

(Die OÖN hat dazu bereits berichtet und auch den Bestbieter, einen Imobilienentwickler aus dem Mühlviertel namentlich genannt.) OÖN weiterlesen →

Gleiche Muster: Latente Konflikte wie beim  Veranstaltungszentrum Bosnischer Muslime Unterstadrgries 52 Vöcklabruck, fünf Jahre illegaler Moscheebetrieb war die Folge... und nun will das Team Brunsteiner die Idee der SPÖ und GRÜNE unterstützen und eine Umwidmung für Moscheebetrieb fördern? Wehret den Anfängen!

"Seichte Wasser können Tiefe nur vortäuschen, wenn sie trüb sind". (Sprichwort)

Parallelgesellschaft und Parallelpolitik, beide verweigern den Dialog mit den Anrainern.
Daher eine umgelenkte Konfliktaustragung.

Appell an die Muslime von Olgun IGGÖ: „Den meisten Schaden an unserer Religion selbst haben leider unsere eigenen Muslime angerichtet. Ich kann das seit zwei Jahren in meiner Funktion als Präsident bestätigen.“ Olgun appelliert an die Muslime in Österreich: „Sie sollen sich bitte vorbildhaft in die Gesellschaft einbringen.“ Vgl. Die Presse 7.5.2018 → weiterlesen

Offener Brief an Gemeinderäte zur 12 GRS Dez. 2017 zu "Umwidmung" (die TO 8,f wurde kurzfristig abgesetzt) → weiterlesen

Respekt „verlangt von uns, die Werte und den "blinden Glauben" des Anderen herauszufordern“. Und politische Konflikte seien „jene Konflikte, die geführt werden müssen, um sozialen Wandel zu ermöglichen.“ (vgl. Malik, Unbehagen...)

Einwendungen zur umstrittenen Um-Widmungsprüfung in Vertretung BiZ von der Linzer Anwaltskanzlei SCWP aufbereitet ...weiterlesen

Gewichtsverteilung

Gradik: "Stille Koalition" Abgeleitet aus der Gemeinderatssitzung  29.05.2017,
"Das was nicht gesagt wurde", die Verfassungswidrigkeit wegen Ungleichbehandlung...

Auszug aus dem Gerichtsprotokoll S7 vom 12.10.2017; Wenn ich gefragt werde, wie die korrigierte Version des Schreibens (7.3.2017 anmerk) lauten hätte sollen, gebe ich an: "Ich wollte halt sinngemäß zum Ausdruck bringen, dass es einerseits Nachbarn gibt die im guten Einvernehmen sind und andere die nicht im guten Einvernehmen sind. Sinngemäß hätte daher der erste Satz im letzten Absatz so lauten sollen: Die Vertreter im Gemeinderat haben mehrheitlich den Eindruck, dass auch in unmittelbarer Nähe wohnende Nachbarn bisher ein gutes Einvernehmen mit dem Verein haben." Kommentar dazu: Es sollte bekannt sein, dass es sich bei den vom Bürgermeister zitierten "in unmittelbarer Nähe wohnenden Nachbarn" offensichtlich um Gewerbetreibende oder Sozialberrufe handelt, die im Auftragsverhältnis mit der Stadt oder politischen Parteien stehen und der Antrieb "zu gutem Einvernehmen" erscheint jedoch die Angst, diese Aufträge zu verlieren oder Einkommenseinbußen zu befürchten sind.
Wir ersuchen daher die Kriterien Ruhestörung und Geschäftsinteressen auseinander zu halten. Ein "scheinbar gutes Einvernehmen" erscheint irreführend aus Kompensiation oder Ignoranz abgeleitet wird. Die Kategorie Schlafentzug und Wohnwertminderung durch Ruhestörung im Nahbereich ist biologisch bedingt und entzieht sich der Meinungsbildung. Wer weit genug entfernt wohnt, ist auch nicht selbst betroffen, sondern aus Mitgefühl mit den nahe an der Lärmquelle wohnenden Nachbarn.
Kulturzentrum links Wohnung rechts

Zu den Mengenangaben der Benutzung: Bereits am 1.2. 2009 schrieb der heutige "Leiter-Imam": >>Zu Beginn hatte sie nur 48 Mitglieder, doch binnen vier Jahren wuchs deren Zahl auf 220. Der Grund für diesen Erfolg liegt sicherlich in der Einheit der Muslime dieser Dzemat – es handelt sich um Bosniaken aus Bosnien und Herzegowina, Bosniaken aus dem Kosovo und Bosniaken aus dem Sandschak. Zur Farbenpracht und Schönheit der Dzemat zählen aber sicherlich auch ihre albanischen, afghanischen, pakistanischen und arabischen Brüder. Die Dzemat-Angehörigen verweisen stolz darauf, dass es sich um eine internationale Dzemat handelt, die sich aus Bosniaken, Albanern, Goranen und anderen Völkerschaften zusammensetzt.<< vgl. "Taqiya"

Somit erscheint die Bekanntgabe von nur 95 Mitglieder (also bewusst knapp unter 100) "Mitgliedern" beim Bauantrag offenkundig falsch! (Auch für die Befassung im OÖ Landesverwaltungsgericht)

Die Grundrechtecharta und den Willen des Gesetzgebers hinter der Rechtsordnung erkennen und beachten.

Die Verfassung und EU-rechtlich gesicherten Grundrechte bitte beachten:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2010:083:0389:0403:DE:PDF

- Gleichheit vor dem Gesetz Artikel 20 EU-Grundrechtecharta
- Hohes Gesundheitsschutzniveau Artikel 35 EU-Grundrechtecharta
- hohes Umweltschutzniveau Artikel 37 EU-Grundrechtecharta
- Recht auf eine gute Verwaltung Artikel 41 EU-Grundrechtecharta (Dieses Recht umfasst insbesondere)
a) das Recht jeder Person, gehört zu werden, bevor ihr gegenüber eine für sie nachteilige individuelle Maßnahme getroffen wird,
b) das Recht jeder Person auf Zugang zu den sie betreffenden Akten unter Wahrung des Berufs- und Geschäftsgeheimnisses,
c) die Verpflichtung der Verwaltung, ihre Entscheidungen zu begründen.

Der latente Konflikt wurde mit dem Beschluss zur Grundstücksteilung Baubehörde erster Instanz (Bürgermeister 19.06.2009), mit "gemischtes Baugebiet" eröffnet  weiterlesen →
Die Präsentation des Projektes am 17.11.2011 (Brunsteiner, Zdero) zeigte den Spannungsherd bereits deutlich und im Sommer 2012 bei der Eröffnung "erstes Jahr Ramadan" wurde den Anrainern klar, dass es die Nachtruhe nachhaltig stört. Der manifeste Konflikt war bis 2014  akut, dann wurden die Feiern zu Nacht und Festtagen an anderer Orte verlegt (jedoch das Treffen der Männer am Freitag nachmittags und die Treffen der kleineren Männer-Gruppen zu Gebetsrezitationen in der Früh und am Abend blieben).
Am 27.01.2017 nach den beiden negativen Bescheiden vom Landesverwaltungsgericht wurde auch das Männertreffen am Freitag nachmittag aufgegeben.
Im Hintergrund lief jedoch ein "anderes Programm der Umwidmungsbemühungen", wie der Vorstandssprecher der Bosnischen Muslime andeutete, für die Anrainer "als würde etwas nicht mit rechten Dingen zugehen", wie sich leider dann auch im Verhalten des Bürgermeisters und der Räte zeigte. Der Brief des Bürgermeisters 7.3.17 (pdf) an die Anrainer eröffnete eine neue Welle der Empörung unter den Anrainern. (Angekündigt hatte es schon der Schriftführer des Bosnischen Vereins am 27.01.2017 beim letzten Männertreffen nach der Ungtersagung durch das OÖ LVwG.)

o Es folgte die Vereinsgründung "BiZ" samt Eröffnungsfeier*  → weitersehen
o Eine investigative journalistische Erhebebung zu "Taqiya" einer Parallelgesellschaft →weiterlesen
o Das "Juridische Kabarett" als Vorspann zur Gründungsfeier zu möglichen Hintergründen "Cui Bono" → weitersehen

Den Herrn Bürgermeister regten all drei Ebenen scheinbar so sehr auf, dass er am 15.5.2017 zur Frage "wie war es dann" sagte: "Das werde ich Dir bestimmt nicht sagen". Beim Bezirksgericht am 12.10.2017 erfuhren wir dann auch seine Version. Politiker mögen Soziologen nicht, da sie ihre Spielräume kennen! Nun forderte auch LHst Dr. Strugl eine "ergänzende Grundlagenforschung" ein, falls das Verfahren weitergeführt wird!

Überregionales Zentrum in einer Wohnsiedlung ist wider den Willen der Gesetzgeber der OÖ Raumordnung und wider die Natur!

In der nachstehenden Karte sind die Wohnorte derjenigen 95 Mitglieder des bosniakischen Kultur- (Moschee-)Vereins (= grüner Stern im Zentrum der Karte) markiert die Wohlmuth-Lagerhalle "Unterstadtgries 52 Vöcklabruck", welche in dessen Anträgen zur Baugenehmigung angeführt wurden. Dabei handelt es sich mit großer Wahrscheinlichkeit nur um einen Teil des tatsächlichen Mitgliedsstandes, welcher vom heutigen "Leiter-Imam" des Vereins bereits im Jahr 2009 mit 220 angegeben wurde. Der Grund für die Zahl 95 dürfte die baurechtliche Vorschrift sein, dass das von den Bosniaken erworbene Lagergebäude nur von max. 100 Personen genutzt werden darf, eine Vorschrift, über die man sich schon zu früheren Zeitpunkten der "illegalen" Nutzung des Gebäudes Unterstadtgries 52 "listig hinweggesetzt" (Taqiya) hat, wofür es ausreichend Beweise, auch solche amtlicher Natur der Stadtpolizei, gibt. Und die Behörden drücken scheinbar beide Augen zu? Daher entstehr bei den Anrainern der Eindruck, als ob "nicht alles mit rechten Dingen zuginge". Das
Gebäude Unterstadtgries 52 liegt mitten in einer Wohnsiedlung und nicht am Rande!

Gemeinderat als Behörde erscheint parteilich gesteuert, Demokratiepolitisch bedenklich?
a) Die Angaben des ÖVP Fraktionsobmann Hr Dieter Treml zur Gemeinderatssitzung am 29.5.2017 zur Einleitung des Umwidmungsverfahrens "Moscheebetrieb" - pro 30 : 7 contra (FPÖ), keine Stimmenthaltung?
Da erscheint etwas ungereimt, da ein langjährig bekannter Gemeinderat (B.H.) nicht anwesend war, alle waren pro! Es gab scheinbar keine einzige Stimm-Enthaltung? Oder ist es verborgen und anders getarnt?
Man erzählt: ... bei "abweichenden Mitgliedern" wird ein Ersatzmitglied eingeschoben, damit volle Zustimmung gewährt wird, und das betroffene Gemeinderatsmitglied mit "kontra Stimme" bleibt der Sitzung fern, entschuldigt sich und gibt scheinbar andere Umstände vor, als den betreffenden Grund!

b) Ein Ersatzgemeinderat mit contra Einstellung gegen nachträgliche Umwidmung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz (Verfassungsrang) wurde bereits Anfang Mai vom Bürgermeister und Fraktionsobmann zum "Rapport" bestellt, kurz darauf lege er seine Mitgliedsfunktion in der ÖVP-Stadtpartei ruhend und schied offiziell bei der Gemeindratsitzung 29.5.2017 aus den Ausschüssen aus.

c) Die scheinbare leichtgläubige Unterwerfung der Gemeinderäte unter die Parteileitung als Problem! Nach 5 Jahre contra zur Benutzung des illegalen Moscheebetriebes haben alle Gemeinderäte gemeinsam die Richtung gewechselt (ohne offizielle Enthaltung - siehe a) und den 3. Schritt als den ersten angenommen, wie Mag. Max Lötsch meinte: "die Bosniaken haben eben gekauft und nun möchten Sie das Gebäude nutzen". Auch in ÖVP-Magazin April S 2 → weiterlesen. Vom Grundstück-Teilungsbeschluss als ersten Schritt erwähnte Mag. Lötsch nichts! Siehe:19.06.2009: Beschluss zur Grundstücksteilung in "gemisches Baugebiet" zu Kaufvertrag 8.5.2009 (Teilungsbeschluss weiterlesen →)

BP Rudolf Kirchschläger war's - der bei der Eröffnung der Welser Messe im August 1980 das „Trockenlegen der Sümpfe und sauren Wiesen“ forderte. weiterlesen →/ Amtsausübung

Die Grundrechtecharta und den Willen des Gesetzgebers hinter der Raumordnung erkennen, die der Gleichbehandlung in der Verfassung gesicherten Grundrechte und das IslamGesetz:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2010:083:0389:0403:DE:PDF

- Gleichheit vor dem Gesetz Artikel 20 EU-Grundrechtecharta
- Hohes Gesundheitsschutzniveau Artikel 35 EU-Grundrechtecharta
- hohes Umweltschutzniveau Artikel 37 EU-Grundrechtecharta
- Recht auf eine gute Verwaltung Artikel 41 EU-Grundrechtecharta (Dieses Recht umfasst insbesondere)
a) das Recht jeder Person, gehört zu werden, bevor ihr gegenüber eine für sie nachteilige individuelle Maßnahme getroffen wird,
b) das Recht jeder Person auf Zugang zu den sie betreffenden Akten unter Wahrung des Berufs- und Geschäftsgeheimnisses,
c) die Verpflichtung der Verwaltung, ihre Entscheidungen zu begründen.

Z.B.: Verfassungsgerichtshof (VfGH) Sammlungsnummer 19627 Geschäftszahl V116/11; (V116/11-17) Entscheidungsdatum 06.03.2012 u.v.m.


Die vom Hr. Bürgermeister, dem Stadtrat und Gemeinderat eingeleitete "Umwidmungsprüfung" des Objekts Unterstadtgries 52 in Vöcklabruck sorgt bei den Anrainern für viel Aufregung!

Der Nah-Bereich Vöckla - B1 - Schererstraße wurde von Karl Doppler beim OÖ Landesverwaltungsgericht als Referenzbereich angeführt, es wohbnen 5 Mitglieder (von 95) in dieser Zone, 90 außerhalb!

BKV200m

Das "Team-B" als "Zünglein an der Waage" im Gemeinderat, unterstützt nach fünf Jahren die Idee der GRÜNEN und SPÖ, ganz ohne Stimmenthaltungung zu 100% ! Die FPÖ stimmte stets dagegen und die letzten 5 Jahre bis 2016 die ÖVP mit ihr!

Hier findet der Interessierte Leser eine Zusammenstellung der wichtigsten Schriftstücke, inkl. der Klage des Hr. Bürgermeisters gegen die Bürgerinitiative "BiZ": Es geht eigentlich um Geltung (Stimmigkeit).

 "Ob ein Sprecher meint was er sagt,
kann er nur in der Konsequenz des Tuns glaubhaft machen,
nicht aber durch Angabe von Gründen." (N. Luhmann)

Lärm durch Moschee mitten in Siedlung: ÖVP, SPÖ und Grüne lassen Anrainer im Stich


"Warum schreiben sie (BiZ) illegal, wenn wir doch alle Informationen vom Bürgermeister haben?" (Vorstandssprecher Kulturverein, vgl. Protokall Bezirksgericht 12.10.2017

OÖN Lesermeinung: "Fauler Kompromiss"weiterlesen

Bericht: "Aufregung um 'Gebetshaus' in Wohnsiedlung"  Umstrittene Umwidmung

Anrainer in Vöcklabruck sind sauer: Nachdem das Landesverwaltungsgericht zweimal die Nutzung eines Lagers in ihrer Siedlung als Gebetsraum abgelehnt hatte, hat die Stadt nun ein Umwidmungsverfahren eingeleitet. Für die Bewohner unverständlich. Das schürt latente Konflikte die in der Natur des engen Raumes für ein Veranstaltungszentrum begründet liegen, egal welcher Veranstalter es betreibt.  weiterlesen→


Zu Anlass-Umwidmung um Moscheebetrieb und die Klage des Hr. Bürgermeister gegen "BiZ" als Symptome von Führungsdefizit? OÖN: weiterlesen →

Massive Kritik übt FP-Bezirksobmann Rudolf Kroiß am Umwidmungsverfahren für das ehemalige Wohlmuthgebäude.OÖN weiterlesen →

Widmung Kultur-Gebetshaus TIPS weiterlesen→

Anrainer auf Barrikaden
Rundschau weiterlesen →


 

- Der Kauf und Dzemat in Darstelllung des Imam 1.2.2009; Übersetzung  → weiterlesen

- Mail der BiZ an den Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Strugl → weiterlesen

* Einladung Hr. Bürgermeister 1. Umwidmungsversuch 2011 11 17 → weiterlesen

* Einladung Hr. Bürgermeister 2. Umwidmungsversuch 2017 09 11→ weiterlesen

- Beschwerde eines Nachbarn zur Herausgabe Protokoll der 1. Umwidmungspräsentation vom 17.11.2011 → weiterlesen

 


Einladung vom Bürgermeister zu einer Podiumdiskusion im Stadtsaal am 11.09.2017
(nach Ablauf der Einspruchsfrist im Umwidmungsverfahren)

Auf der Tribüne: (vlnr). Polizist ; StR Maier ; Bürgermeister Brunsteiner ; Bauverwaltung Cuskic ; Recht Mag. Holzer. (vgl. Stadtverwaltung)

Zitat aus dem Einladungstext: "Da bereits vorher, während und nach der Auflagefrist der Verein „Bürgerinitiative Zivilcourage" ... Behauptungen in Umlauf gebracht habe, die nicht der Wahrheit entsprechen, laden wir Sie ..." (Leider wurde nicht klar, "welche Wahrheit" der Bürgermeister meint?? Auch bei der Diskusion kam "diese Wahrheit" nicht zum Vorschein!??)

BiZ hält sich an grundlegende, allgemeingültige, weise Prinzipien, wie z.B.: "Der Satz des Sokrates, der verweist auf die Ordnung der Themis, ein Grundgesetz, das gültig ist, auch wenn es den meisten niemals bewußt wird. Es lautet: 'Niemand kann mir schaden, keinem anderen kann es gelingen, mir Böses zuzufügen, einzig und allein ich selbst kann das tun. Schaden anrichten kann jeder nur an sich selbst, an seiner eigenen Person.'  Das heißt, daß ich die letzte Verantwortung für mich selbst ganz allein trage!" (Franz Vonessen)

Ja, Herr Bürgermeister, darüber sollten wir diskutieren... Diskursive Geltung wäre das Thema, was stimmt und zutrifft, nicht was das s.g. "Recht" hat.
"Es ist, so meine ich, gegen die Ordnung, dass dem besseren Mann von einem schlechteren Schaden zugefügt wird." (Sokrates)

Auf die Anfrage aus dem Publikum: "Wie viele Teilnehmer hat die Polizei am 16.02.2016 gezählt?": Hatte der Bürgermeister keinen Eintrag gefunden, die Woche davor wollte er anbieten. Vgl.  Eintrag "Logbuch"

Die Akkustik im Saal war sehr schlecht, so schlecht - es hörte sich ähnlich an wie: "Nicolae Ceausescu LAST SPEECH"Nicolae Ceausescu LAST SPEECH"

 
Ein Video mit Dr. Amer Albayati zum Themenbereich Parallelgesellschaft, Salafismus und politischer Islam:
DrAlbayati
Das Interview als Text →zum herunterladen.
 
 So hat der latente Konflikt begonnen:

* Beschluss zur Grundstücksteilung Hr. Bürgermeister 2009 06 19 weiterlesen

Bei der Kontrolle durch die Stadtpolizei wurde am 19.02.2016 festgestellt, dass im Zeitraum zwischen 12:05 Uhr und 13:20 Uhr 144 Personen (Männer) das Gebäude betreten haben. (einige kamen später insgesamt mehr als 150 Männer) Protokoll → weiterlesen

Eine Investition am ungeeigneten Ort (wider die Natur) gilt weltweit als Fehlinvestition! Es erscheint auch für die bosnischen Muslime keine strategisch zu empfehlende Bauinvestition gegeben, lediglich manche Vorstände und der Hr. Bürgermeister scheinen an Gewohnheiten zu hängen, halten an einer längst vergangenen Idee fest...

Auch wenn eine Anlass-Umwidmung gegen den gesunden Menschenverstand und gegen die natürliche Ruhe einer Wohnsiedlung - zugunsten eines Vereins- und Moscheebetriebs der bosnischen Muslime (mit Hilfe des "Team-B" als Zünglein an der Waage) durchgehen sollte, wird das Verfassungsgericht auf Antrag der Betroffenen für Gleichbehandlung sorgen (VGH) und diese Anlass-Umwidmung mit hoher Wahrscheinlichkeit wegen Ungleichbehandlung aufheben, wie es in vielen Vergleichsfällen bereits geschah. → Urteil weiterlesen

Dr. Edgar Mühlböck em. RA Linz erklärte uns was zu tun wäre, wenn es die Politiker nicht freiwillig begreifen →weiterheören

* Verstoß gegen Gleichheitsgebot, Judikatur; Verfassungsgerichtshof wegen Ungleichbehandlung: → RIS weiterlesen

Dann wird auch ein neuer Bürgermeister im Amt sein und das Ganze wendet sich, die Geheimnisse werden sich lüften, so ist das Leben!


In einem Bericht in der Kronenzeiting vom 18.7.2017 zeigten die Anrainer des Vöcklabrucker Stadtteils Unterstadtgries ihre Empörung gegenüber dem Versuch des Stadtamtes, die seit 5 Jahren illegal betriebene Moschee mitten in der Wohnsiedlung, nun durch eine Umwidmung nachträglich zu legalisieren, völlig gegen die Interessen der Anrainer und gegen den Willen der OÖ Raumordnung.


Hier der Originalartikel:

http://www.krone.at/oberoesterreich/aufregung-um-gebetsraum-in-wohnsiedlung-anrainer-proteste-story-579045#kmcom_12997266_a

Ein Leserkommentar:

Ein sehr geeigneter Platz wäre im Dreieck "VARENA - Eternit - Ager" gegeben. Zum Wochenende und zu nächtlichen Stunden (Ramadan) stehen die Parkplätze der VARENA leer, ein idealer Synergie-Effekt (ohne grüne Flächen für Parkplätze zu versiegeln). Ab- und Zufahrt von der B1 ohne Linksabbieger, Am Freitag nachmittags zum Männertreffen (13h Sommerzeit, 14 h Winterzeit) sind die Industrie-Parkplätze frei. Eine Kooperation zur Potentialnutzung wäre gefragt..


Bei Fragen zur geplanten Anlass-Umwidmung steht Ernst Puchegger (Schriftführer) zur Verfügung: Tel. +43676 5442599, Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

 

"You can fool all the people some of the time,
and some of the people all the time,
but you cannot fool all the people all the time." Abraham Lincoln

Summary: Conclusion drawn from more than four years of observation: Survey Feedback

Cause: It is “against the nature” to run an association center illegally and without right of use on 720 m².
Condition: Is the committee of the association so troubled by ignorance and poison of the mind and cannot understand?
Result: The Bosnian cultural association does more harm to itself than to the local residents and brings discredit on the fellow believers. It is not favorable to apply taqiya in the neighborhood. (See German: www.ekiw.com/Vorstand)

Levels of observed tresholds of the willingness to use latent violence and taqiya in the socalled Bosnian cultural association of the Bosnian Muslims Vöcklabruck
(See German: www.ekiw.com/Chronik)
Level 8: The residents demand the adherence to the legal order and reflect „survey feedback“ in the web (2016, to demand moral behaviour in public)
Level 7: Resistance to the notice of the municipal authority, complaint at the administrative court (2016, third and fourth procedure at the same time, unwillingness to respect the legal order)
Level 6: „we will push it through“, lawyer fees are not a problem for many members (cashier 2015)
Level 5: Groups of men meet several times a day to recite texts (since 2014), thus they support negatively the social capital through group cohesion.
Level 4: Raising of an objection at the administrative court (2014 second procedure, the Bosniacs resist to the notices of the municipal authority)
Level 3: ( using of their elbows) rebuilding despite of rejection, conversion without building permit and illegal starting of the operation (2012)
Level 2: trying to convert into „special dedication for running of a mosque“, disguised as cultural association, covering it up with taqiya (17.11.2011)
Level 1: (to put one ́s foot in the door) purchase of the object without right to use, no clarity (25.2.2009, GB 50325 EZ 687)
Intention 0: to cover up the name of the association „Bosnisch- Österreichischer Kulturverein Vöcklabruck" (Bosnian-Austrian cultural association Vöcklabruck),
seat: Vöcklabruck (7.1.2005 ZVR-Zahl 606968101) and the purpose ( foremost: "promotion of sports")

See Plot (red colour) to small for all smokers! No parking space!

PS: The organized Bosnian muslims in Vöcklabruck creating negative social capital, not reciprocity!
Many unorganized educated Muslims are not happy about this behaviour, Bosnian Catholics and Orthodox Christians as well.

Das OÖ. LandesVerwaltungsGericht hat im Jänner 2017 entschieden !

Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. (beide Verfahren)
a) für das Bauverfahren: https://www.lvwg-ooe.gv.at/Entscheidungen/2017/151017.pdf
und
b) EG Gebetsraum: https://www.lvwg-ooe.gv.at/Entscheidungen/2017/151031.pdf  ... untersagt,  den  Raum  im  Erdgeschoß  entgegen  der  Baubewilligung  als  Gebetsraum  zu  benützen.

Öffentliche mündliche Verhandlung am OÖ. L.Verwaltungsgericht am Mi 07.12.2016 Volksgartenstraße 14, 4021 Linz, wir hatten zu dritt die Verhandlung und die Argumente der Bonischen Muslime verfolgt. Resümee: Dünne Suppe!

Wider die Natur: Ein Kulturzentrum für hunderte Personen Fassungsvermögen von über 800m² NF, auf einer Grundstücksfläche eines Einfamilienhauses von 720 m²! in Sackgassenanbindung ohne Parkplätze.

 

Die Präsentation des Projektes  vom sogenannten "Bosnischer Kulturverein Vöcklabruck" 2011.11.17 in "Wohlmuth Lagerhalle" Hr Bürgermeister und Zdero Enver am Biertisch,

Die Absicht der Verschleierung der Beweggründe (arab "Taqiyya") des Vorstandes des sogenannten "Bosnisch- Österreichischer Kulturverein Vöcklabruck" war selten so spürbar, wie bei der Projektpräsentation 2011 und der folgenden Diskrepanz zwischen Aussagen und Handlungen. Zuletzt beim OÖ LVwG sah es aus als würde es sich um ein geplantes Projekt für max. 100 Personen handeln, tatsächlich sind schon nahe 100 Männer im Verein, samt Familien und Freunden, wie beobachtet wurden weit über 240 Personen bei Zusammenkünften zur Abend- und Nachtzeit gezählt.

Zur Leitkultur Bundesminister Sebastian Kurz: "Entscheidend ist, dass wir die falsch verstandene Toleranz beenden, die insbesondere von linker Seite gelebt wird und die in Wien en vogue ist. Diese falsch verstandene Toleranz macht Probleme nicht kleiner, sondern größer." Vgl. Salzburger Nachrichten weiterlesen


Justizia: Wo siehts du hin? Wem hörst du zu? Es erscheint offensichtlich, jedoch nicht für jenden.
(LVwG-150318/7/RK/WP  Linz, 26.01.2015) http://www.lvwg-ooe.gv.at/5990.htm

Zu II. (4) 1. letzter Absatz: (§ 50 Benützung baulicher Anlagen)

"Das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich verkennt allerdings nicht, dass die Verwendungszweckänderung hin zu einem Gebetsraum, die zu den vom Amtssachverständigen festgestellten Beeinträchtigungen (Festigkeit tragender Bauteile, Brandschutz, Gesundheit, Hygiene) führen kann, nach derzeit geltender Rechtslage keinen Bewilligungstatbestand iSd § 24 Abs 1 Z 3 Oö. BauO idF LGBl 2013/90 mehr darstellt, sondern nunmehr gem § 25 Abs 1 Z 2b leg cit anzeigepflichtig wäre. Inwieweit die Verwendungszweckänderung darüber hinaus noch zusätzliche schädliche Umwelteinwirkungen iSd § 24 Abs 1 Z 3 leg cit auszulösen vermag oder im Widerspruch zur Flächenwidmung steht, wäre in einem gesonderten Verwaltungsverfahren festzustellen."

Es fehlt offensichtlich bei den Bosnischen Muslime bereits an der Motivation, die österreichischeRechtsordnung und die Anrainerinteressen zu respektieren Daher: Augen auf, Ohren auf!

PS: Vgl. A. Unerberger: Justiz und Politik: Die wahren Täter von Berlin?

Verband Deutscher Rechtssachverständiger "Mörder"

Economically view: Organized Bosnian Muslims Vöcklabruck create negative social capital* and more damage in their surroundings than advantage for themselves (well known as zero-sum game). The so-called “Bosnian cultural association” appears as a Salafi oriented male association, which manifests a claim to power (see NZZ).
If one wants to help the committee of the association to recognize their errors of assumption, one has to point them out precisely. Organized Muslims are trapped in duality and apparently do not see through it. Not organized Muslims are in comparison to this organized group socially integrated and more professionally successful, as they do not follow such errors fully and do also include and respect “the others” in their vote. Awareness and open-mindedness is a dominant factor for success in diaspora, which can be shown by Jews, Chinese, Germans and not-organized Turks etc. (But a female Bosniac explained that she is ashamed of her name (Kar. .), as so many of them are listed in the statistics of insolvency). The Team of the Initiative has analysed the conditions and tries to depict them clearly:

From the view of Far Eastern philosophy the committee is obviously caught in errors of assumption in its planning (for instance 3 poisons of the mind, or Kleshas, Wikipedia) and has due to the organized isolation of a parallel development in society hardly possibilities to recognize differences (verification amongst equals). Learning progress which would serve as reconciliation of interests in society does not result from these constellations).
The committee follows a tradition of belief, which came into being in desert climate, where shortcoming did not consist of lack of space (town) but of lack of water in the desert and orientation towards conquest seems to be the underlying concept of the system of belief (military aspects, see parallel-society).
Development occurs in long term always along nature and will find expression in a) self-knowledge “how things really are”, b) “an opponent who manifests the conflict of interests”, externally controlled, and c) regulated through nature, for instance the wars between brothers in the Arabian world. (see system behaviour, sociology)

Prospect: The residents as a community of shared interests invite to a discussion concerning the composition of the factors.

*) Social capital is a form of economic and cultural capital in which social networks are central, transactions are marked by reciprocity, trust, and cooperation, and market agents produce goods and services not mainly for themselves, but for a common good. (see Wikipedia)

Translation original see: "Vorstand"

 

PS: Backbone: The Dunedin Study: 
The examined life. Longitudinal studies that follow a group of people from cradle to grave can provide valuable insight and change policy. And they just might confirm everything you thought about that kindergarten bully. see more →

Motto:
"Wenn die Begriffe nicht stimmen, dann ist das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte. Wenn das, was gesagt wird, nicht das Gemeinte ist, dann sind auch die Taten nicht in Ordnung.
Wenn die Taten nicht in Ordnung sind, dann verderben die Sitten. Wenn die Sitten verderben, dann wird die Justiz überfordert. Wenn die Justiz überfordert wird, dann weiß das Volk nicht, wohin es sich wenden soll. Deshalb achte man darauf, dass die Begriffe stimmen. Das ist das Wichtigste von allem." (Konfuzius)